erschienen im EIKOS Verlag
15 Seiten
ISBN 978-3-9524324-0-2
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ISBN 978-3-9524324-0-2
Einführung
Gut verständlich und prägnant legen die Autoren dar, warum die Beschaffung eines neuen Kampfflugzeuges für die Sicherheit unseres Luftraumes unabdingbar ist. Der Typenentscheid für den «Saab Gripen E» aus dem neutralen Schweden wurde vom Bundesrat auf Grund sorgfältiger Evaluierung getroffen.
Der «Gripen» ist aus militärischer, sicherheitspolitischer und ökonomischer Sicht die optimale Lösung für unser Land. Ein Ja zum «Gripen» ist deshalb gleichbedeutend mit einem Ja zur Armee. Als souveränes und neutrales Land ist die Schweiz verpflichtet, ihr Territorium und ihren Luftraum auch militärisch zu verteidigen. Deshalb muss sie über eine funktionsfähige Luftwaffe verfügen.
Die Luftwaffe ist zudem – bildlich gesprochen – das «Dach über dem Kopf der Armee». Nur wenn dieses Dach funktioniert, kann die Armee auch ihren Auftrag am Boden erfüllen. Kreise, welche die Souveränität unseres Landes angreifen und die Armee abschaffen wollen, sind aus nachvollziehbaren Gründen gegen den «Gripen».
Doch die aktuelle Weltlage zeigt, dass ein neutrales Land eine Armee braucht, um seine Freiheit und Unabhängigkeit zu schützen und zu bewahren. Die grosse Mehrheit der Schweizerinnen und Schweizer – gerade auch der jungen Generation – stehen zum Schweizer Staatsmodell und zu den Schweizer Institutionen, insbesondere zur Armee. Die Chancen stehen deshalb gut, dass die Stimmbürger am 18. Mai 2014 der Beschaffung des «Saab Gripen E» zustimmen werden.
Inhalt
I. Einleitung...............................................7
II. Gripen für einen sicheren Luftraum.......8
III. Angriff auf unsere Souveränität ..........10
IV. Junge Generation steht zur Schweiz.....17
Die Autoren................................................21
.
I. Einleitung
Mit überwältigender Mehrheit hat das Schweizer Volk im Herbst 2013 Ja zur Wehrpflicht gestimmt.
1 Ein derart klares Bekenntnis zur Milizarmee hätte niemand erwartet. Beachtenswert ist, dass die Zustimmung der Bürger zur Armee in den letzten Jahren deutlich zugenommen hat.
2 Offensichtlich ist sich die Mehrheit bewusst, dass die Sicherheit unseres Landes von entscheidender Bedeutung ist. Ohne Sicherheit gibt es keine Freiheit, keinen Frieden, keine Stabilität und keinen Wohlstand!
Am 18. Mai 2014 werden wir erneut über eine zentrale Sicherheitsfrage abstimmen: über die Beschaffung von 22 Kampfflugzeugen des Typs «Saab Gripen E». Die Beschaffung dieser Flugzeuge ist dringend nötig, weil unsere 54 fast vierzigjährigen «F-5 Tiger» veraltet und nicht mehr voll einsatztauglich sind. Sie müssen ersetzt werden.
3 Bundesrat und Parlament haben der Vorlage zugestimmt («Gripen-Fonds-Gesetz») und empfehlen sie dem Volk zur Annahme.
1 73,2 Prozent der Stimmbürger haben am 22.9.2013 Ja zur Wehrpflichtarmee gestimmt.
2 Vor 25 Jahren (1989) haben erst 64 Prozent der Stimmbürger gegen die Initiative zur Abschaffung der Armee gestimmt.
3 Deshalb heisst die Vorlage auch «Tiger-Teilersatz» (TTE).
II. Gripen für einen sicheren Luftraum
Bedeutung der Luftwaffe
Die Bedeutung der Luftwaffe kann gar nicht hoch genug eingeschätzt werden. Flugzeuge sind auf Grund ihrer technischen Eigenschaften die einzigen Kampfmittel, die unerwartete und schnell sich aufb auende Fremdbedrohungen aus der Luft abwehren können. Zudem ist die Luftwaffe – bildlich gesprochen – das Dach über dem Kopf der Armee und damit auch über der Schweiz. Nur wenn dieses Dach funktioniert, kann die Armee auch ihren Auftrag am Boden erfüllen und unsere Sicherheit gewährleisten.
Als souveränes und neutrales Land hat die Schweiz die Pflicht, ihr Territorium und ihren Luftraum auch militärisch zu verteidigen.
4 Dieses staatliche Gewaltmonopol kann sie in keinem Fall an Dritte delegieren. Eine funktionsfähige Luftwaffe ist dafür unabdingbar.
Warum wir den Gripen dringend brauchen
Heute verfügt unser Luftwaffe über 32 voll einsatztaugliche Kampfjets «F/A-18»5 sowie über die erwähnten 54 veralteten «F-5 Tiger», die ersetzt werden müssen. Mit den 32 «F/A-18» allein ist aber unsere Kampfjetflotte viel zu klein und muss dringend ergänzt werden. Ansonsten würde die Luftwaffe ihre Kampfkraft und ihr Know-how verlieren, was dramatisch wäre. Darum muss die Beschaffung der 22 Kampfjets «Gripen E» unverzüglich an die Hand genommen werden, wenn unsere Armee und damit auch unser Land weiterhin ein «Dach über dem Kopf» haben sollen.
Testpiloten für Gripen
Bei der Auswahl eines neuen Kampfjets für die Schweiz standen drei Flugzeuge zur Verfügung: der schwedische «Saab Gripen», die französische «Dassault Rafale» und der «Eurofighter » eines internationalen Konsortiums. Von diesen drei Herstellern hat die Schweiz Angebote erhalten.
4 Haager Abkommen, Art. 1 und 5
5 Die «F/A-18» sind zwar schon 20jährig, können ihren Dienst aber mindestens noch 15 Jahre erfüllen.
Alle drei Flugzeuge wurden einer umfassenden Evaluation mit unzähligen Einzeltests unterzogen. Die Schlussfolgerung der Testpiloten und weiterer Fachleute nach Auswertung und Vergleich aller Einzeltests lautete, dass die drei Flugzeuge einander insgesamt sehr ähnlich sind. Somit waren es vor allem ökonomische und politische Gründe, die den Ausschlag für den «Gripen» gaben.
Der wichtigste ökonomische Grund, der für den «Gripen» spricht, ist die Tatsache, dass er mit Abstand das kostengünstigste der drei Flugzeuge ist und das beste Kosten/Nutzen-Verhältnis aufweist. Ebenfalls für den schwedischen Kampfjet spricht, dass Saab einer der erfahrensten Kampfflugzeugbauer Europas ist und dass zudem unser Vertragspartner bei dieser Flugzeugbeschaffung der schwedische Staat sein wird. Beides gewährleistet ein hohes Mass an Sicherheit. Aus politischer Sicht spricht für den «Gripen», dass Schweden wie die Schweiz neutral ist und uns stets mit Respekt behandelt hat.
6 Die Schweiz und Schweden haben traditionell ein gutes Verhältnis. Unter Berücksichtigung all dieser Gründe ist es nachvollziehbar, dass die Testpiloten, weitere Fachleute und letztlich der Bundesrat sich für den «Gripen» entschieden.
6 Dies kann nicht von allen Ländern behauptet werden. So wurden wir von einem französischen Abgeordneten als «Warze» beschimpft und absurderweise für die französische Staatschuld verantwortlich gemacht. CVP-Parteichef Christophe Darbellay meinte dazu treffend: «Sarkozy lässt keine Gelegenheit aus, um auf die Schweiz einzudreschen […]. Wie kann [er] glauben, die Schweiz kaufe ihm Kampfflugzeuge ab?» (Tages-Anzeiger 5.3.2009 und 8.2.2012) Auch deutsche Vertreter verunglimpften uns als «Steueroase», die man auf eine «schwarze Liste» setzen und mit «Peitsche» und «Kavallerie» disziplinieren müsse. Solche Vertragspartner wünscht man sich nicht.
III. Angriff auf unsere Souveränität
Wahres Ziel der Gegner
Aus dem bisher Dargelegten geht hervor, dass die Notwendigkeit, ein neues Kampfflugzeug zu beschaffen, gegeben ist und dass der Entscheid für den «Gripen» auf fundierten und transparenten Abklärungen beruht. Deshalb ist ein Ja zum «Gripen» gleichbedeutend mit einem Ja zur Armee und zum Schutz von Land und Bevölkerung.
Im Gegensatz dazu wollen armeefeindliche Kreise keine Armee und deshalb auch keine neuen Kampfjets. Um die Beschaffung des «Gripen» zu verhindern, haben sie das Referendum ergriffen. Zum Anti-«Gripen»-Bündnis gehören in erster Linie die «Gruppe für eine Schweiz ohne Armee/GSoA», aber auch Teile der Sozialdemokraten, Grünen und Grünliberalen.
Dass die
«GSoA» die Armee abschaffen will, geht schon aus ihrem Namen hervor: «Gruppe für eine Schweiz ohne Armee». Auch die
Sozialdemokraten definieren als ihr Ziel im Parteiprogramm: «Die Sozialdemokratische Partei setzt sich für die Abschaffung der Armee ein.»
7 Ebenso die Grünen: «Die Grünen wollen, dass die Schweiz auf […] die Armee verzichtet.»
8 Nur die Grünliberalen halten sich in der Frage der Armee bedeckt. In ihren Parteileitlinien nehmen sie zu diesem Grundsatzthema überhaupt nicht Stellung und erwähnen das Wort «Armee» nicht einmal.
9 Gegen den «Gripen» nehmen sie aber um so heftiger Stellung. Wie kommt es zu diesem Widerspruch? Schweigen die Grünliberalen zum Grundsatzthema «Armee», um «lästigen» Diskussionen aus dem Weg zu gehen und ihr bürgerliches Image nicht zu gefährden?
Angriff auf unsere Souveränität
Neben den erwähnten Armeegegnern gehören zum Anti-«Gripen»-Lager erstaunlicherweise auch gewisse Armeevertreter. Ihre Ablehnung des «Gripen» beruht entweder auf Unkenntnis oder darauf, dass sie überholten Positionen anhängen, welche die autonome Verteidigungsfähigkeit der Schweiz zugunsten einer EU/Nato-Integration aufgeben wollen:
«Die autonome Landesverteidigung macht weder Sinn noch ist sie finanzierbar.» Sie muss einer «Rollenspezialisierung und Zusammenlegung nationaler militärischer Ressourcen im europäischen Verbund» weichen. Dies macht eine «bewusste Aufgabe militärischer Fähigkeitenzugunsten anderer Länder» erforderlich.
11
Aus dieser abstrusen Sicht erscheint die «Gripen»-Gegnerschaft verständlich. Solche Positionen, die einer Aufgabe der nationalen Souveränität und Unterstellung der Schweizer Armee unter fremde Streitkräfte gleichkommen, wurden in Armeekreisen tatsächlich vertreten und geistern teilweise immer noch in den Köpfen herum. Sie stehen den Zielen der rotgrünen Armeegegner bedenklich nahe, verstossen aber klar gegen den Volkswillen und gegen die Verfassung. Diese bestimmt: «Die Schweiz hat eine Armee […]. Die Armee verteidigt das Land und seine Bevölkerung.»
12
Armeeabschaffung in Raten
Das Referendum gegen den «Gripen» ist nicht der erste Versuch der Armeegegner, die Luftwaffe zu schwächen und ihr die Mittel zu entziehen. Schon im Jahr 1992 wollte die «Gruppe für eine Schweiz ohne Armee/GSoA» die Beschaffung von 34 «F/A-18» mittels einer Initiative verhindern. Die Begründung lautete, die «F/A-18» seien zu teuer und nicht nötig. Doch die Mehrheit der Stimmbürger erkannte die «GSoA»- Initiative als Versuch, die Armee in Teilschritten abzuschaffen. «Armeeabschaffung in Raten» wurde sie deshalb genannt. Die «GSoA»-Initiative wurde von der Mehrheit der Stimmbürger abgelehnt, und die 34 «F/A-18» wurden gemäss Volkswillen beschafft. Damit war dieser
7 SP-Parteiprogramm, verabschiedet in Lausanne 2010 und Lugano 2012
8 www.gruene.ch
9 Leitlinien der Grünliberalen Partei Schweiz. Beschluss des Gründungsvorstandes 2007
10 Welti Philippe. Zitiert in: Zurlinden Urs. Adolf Ogis Nato-Truppe. Facts 25/2000. Welti leitete 1998–2004 die Direktion für Sicherheitspolitik im VBS und arbeitet heute als strategischer Berater.
11 Borchert Heiko, Eggenberger René. Selbstblockade oder Aufbruch? Die Gemeinsame Sicherheitsund Verteidigungspolitik der EU als Herausforderung für die Schweizer Armee. Österreichische Militärische Zeitschrift, Jan/Feb 2002, S. 6 und 13f. Borchert war Berater des VBS für die Armee XXI. René Eggenberger war Oberst im Generalstab und Chef der Abteilung Prospektivplanung im VBS.
12 Schweizerische Bundesverfassung, Art. 58. Dass diese Pläne mit dem Volkswillen unvereinbar sind, geht beispielsweise aus der eingangs erwähnten Abstimmung vom 22.9.2013 hervor.
Angriff auf die schweizerische Verteidigungsfähigkeit und Souveränität gestoppt.
Auch heute geht es den rotgrünen «Gripen»-Gegnern nur vordergründig um das Flugzeug. In Wirklichkeit wollen sie auch heute mittels «Gripen»-Referendum die Armee und die Luftwaffe «in Raten» abschaffen. Doch sie sagen es nicht offen, sondern verschleiern ihr Ziel. So wies die SP-Nationalrätin Evi Allemann in einer «Arena»-Sendung den Vorwurf der Armeefeindlichkeit mit gespielter Empörung zurück – als ob sie ihr eigenes Parteiprogramm nicht gelesen hätte.
13
Manipulation statt Sachargumente
Dass Bürger verschiedene Meinungen haben, ist in der direkten Demokratie kein Problem. Doch in der Schweiz ist es üblich, diese fair und mit ehrlichen Argumenten auszutragen. Doch davon ist in der Anti- «Gripen»-Kampagne wenig zu erkennen. Statt dessen operieren die «Gripen»-Gegner mit Manipulation und Propaganda.
14 So versuchten sie entgegen den Tatsachen der Öffentlichkeit einen «Konsens» gegen den «Gripen» vorzuspiegeln. Zu diesem Zweck schickten sie Grünliberale (frühere Grüne
15) vor, die mit Hilfe ihres bürgerlichen Images bürgerliche Parlamentarier ins Anti-«Gripen»-Lager lotsen sollten.
16 Doch ohne Erfolg. «Die Grünliberalen haben für ihren Anti-Gripen- Kampf kaum Prominenz gefunden», so Der Bund.
17 Fast ausnahmslos stimmten die bürgerlichen Parlamentarier für den «Gripen».
18
Ein Propagandatrick
Ein weiterer Propagandatrick im Anti-«Gripen»-Kampf ist der nicht besonders originelle Spruch der Grünen: «Krippen statt Gripen».
19 Reime haben stets eine hypnotische Wirkung, da sie auf Grund der Lautwiederholung länger im Gedächtnis haften bleiben und sich dadurch unbewusst einprägen. Der obige Spruch soll die Diskussion «emotionalisieren» und von der Sachebene ablenken. Das Wort «Krippen» lässt die Vorstellung von Kinder- und Familienfreundlichkeit anklingen, so dass der «Gripen» durch den künstlich hergestellten Gegensatz zu «Krippen» automatisch als nicht kinder- und familienfreundlich erscheint und in ein negatives Licht gerückt wird. Dieser Gegensatz ist auf der Sachebene natürlich Unsinn. Denn eine verteidigungsfähige Luftwaffe dient dem Gemeinwohl ebenso wie die Bereitstellung von genügend Krippenplätzen. Dass die Armeegegner zur billigen Masche der Emotionalisierung greifen, zeigt, dass sie keine Sachargumente haben.
Lächerlichmachen – eine Psychotechnik
Auch das Lächerlichmachen ist eine manipulative Psychotechnik, die dem Verschleiern der Fakten dient.
20 So machen die Armeegegner den «Gripen» als «Papierflieger» lächerlich und behaupten absurderweise, er existiere «nur auf dem Papier».
21
Tatsächlich wurde der schwedische Kampfjet im Herbst 2012 in einer hervorragenden und präzisen Präsentation vorgeführt, die in jeder Hinsicht zufriedenstellend war.
22 Der «Gripen» zeigte sich dabei als überzeugende Ingenieurleistung mit einem ausgezeichneten Preis/Leistungsverhältnis. Zudem ist er ein äusserst vielseitiges Flugzeug, das in seinem Bordcomputer die Software bereits mit sich führt, die ihn zu wechselnden Rollen (Aufklärung, Jagd, Erdkampfunterstützung) befähigt.
Wichtig bei dieser Vorführung war auch der Hinweis, dass schon bei der «F/A-18» eine andere Version getestet wurde als diejenige, die man später erfolgreich ablieferte. Diese Tatsache veranlasste damals niemanden, das Flugzeug als «Papierflieger» zu bezeichnen. In Wirklichkeit ist ein solches Vorgehen bei Flugzeugen dieser Art üblich, weil
sie im Laufe ihrer Nutzung – und somit auch während ihrer
Beschaffungszeit – ständig Upgrades (Verbesserungen) erfahren. Deshalb
wird der «Gripen» zum Lieferzeitpunkt dem allerneuesten Stand der
Technologie entsprechen.
13 «Arena»-Sendung zum «Gripen» des Schweizer Fernsehens SRF vom 20.12.2013
14
Vgl. dazu auch: Barben Judith. Spin doctors im Bundeshaus. Gefährdungen
der direkten Demokratie durch Manipulation und Propaganda. Baden: Eikos
2010
15 Verena Diener und Martin Bäumle, beides langjährige
führende Grüne, gründeten 2004 mit weiteren Grünen die «Grünliberale
Partei».
16 Neue Zürcher Zeitung, 19.9.2013
17 Der Bund, 6.11.2013
18 Neue Zürcher Zeitung, 19.9.2013
19 Junge Grüne Schweiz. Medienkonferenz in Bern zum «Gripen-Referendum» vom 8.10.2013 20 Eine systematische Darstellung manipulativer Psychotechniken findet sich in: Barben Judith. Spin doctors im Bundeshaus. Gefährdungen der direkten Demokratie durch Manipulation und Propaganda. Baden: Eikos 2010, S. 45ff.
21 Diese Manipulation gebrauchte der Grüne Joe Lang in der «Arena»-Sendung des Schweizer Fernsehens SRF vom 20.12.2013. Lang ist Gründungsmitglied der «Gruppe für eine Schweiz ohne Armee/GSoA» und gleichzeitig Vizepräsident der Grünen Schweiz.
22 Die Präsentation wurde von der Avia, der Gesellschaft der Offiziere der Luftwaffe, am 8. September und 12. Oktober 2012 in Zürich und Emmen durchgeführt.
Vorgetäuschte Fachkenntnisse
Ein weiterer Publikumstrick der Armeegegner ist das Hantieren mit Fachbegriffen und technischen Details ohne tatsächliche Fachkenntnisse. Hierbei können sie sich darauf verlassen, dass die Mehrheit des Publikums ebenso wenig von Flugzeugen versteht wie sie selbst. So warf die SP-Politikerin Evi Allemann im Rahmen einer «Arena»-Sendung in einem geschult wirkenden Redeschwall ein: «Und er hat nur ein Triebwerk!» Triumphierend blickte sie in die Runde.
23 Tatsächlich aber ist die Einstrahligkeit des «Gripen» für die Schweiz überhaupt kein Problem. Nur Navy-Flugzeuge müssen zweistrahlig sein, weil über dem Meer andere Notfallszenarien gelten. Airforce-Flugzeuge hingegen bleiben in der Regel einstrahlig. Somit ist die halbe Triebwerkausrüstung des «Gripen» für die Schweiz kein Nachteil, sondern ein Vorteil, weil sie zum relativ günstigen Preis des Flugzeuges beiträgt. Ein weiterer Vorzug des «Gripen»-Triebwerks ist der Umstand, dass es praktisch identisch ist mit dem bei uns bereits verwendeten F/A-18-Triebwerk – ein wesentlicher logistischer Vorteil.
Ähnlich haltlos ist der Vorwurf der Einsitzigkeit. Auch diese ist bei einem Kampfflugzeug kein Problem. Zwei Sitze benötigt ein Kampfjet in der Regel nur für Ausbildungszwecke. Doch wir verfügen mit der «Pilatus PC-21» bereits über ein revolutionäres Ausbildungssystem, auf dem die Jetpiloten bis zum direkten Umstieg auf ihr einsitziges Kriegsflugzeug lediglich durch Anpassung der Software geschult werden können. Die Einsitzigkeit ist somit für die Schweiz massgeschneidert und vergünstigt zudem den Preis des Flugzeuges.
23 «Arena»-Sendung zum «Gripen» des Schweizer Fernsehens SRF vom 20.12.2013
Verwirrspiel mit Zahlen
Reine Propaganda ist auch die Behauptung, der «Gripen» sei zu teuer. In Wirklichkeit ist er nicht nur das kostengünstigste der drei Flugzeuge, sondern die Finanzierung erfolgt auch über einen «Gripen»-Fonds, der während zehn Jahren aus dem regulären Armeebudget gespiesen wird. Somit erwachsen dem Steuerzahler keine zusätzlichen Kosten.
Um den «Tiger-Teilersatz» zu verhindern, verbreiten die «Gripen»- Gegner sogar erfundene Zahlen und versteigen sich zur Behauptung, das Flugzeug koste nicht die offiziellen 3,126 Milliarden Franken, sondern zehn Milliarden.
24 Auf diese schwindelerregende Summe kommen sie, indem sie zu den Beschaffungskosten gleich noch die Betriebs- und Unterhaltskosten während dreissig (!) Jahren dazurechnen. Dass man so nicht rechnet, wissen auch die Armeegegner. Ihr Verwirrspiel mit Zahlen dient dem einzigen Zweck, die Stimmbürger zu verunsichern. Es ist jedoch davon auszugehen, dass die Mehrheit der Schweizer genug Bodenhaftung hat, um nicht auf so billige Zahlentricks hereinzufallen.
Unheilige Allianz
Woher das Gerücht stammt, bei der Auswahl des «Gripen» sei Korruption im Spiel gewesen, weiss niemand so genau.
25 Sicher ist nur, dass den Medien vor einigen Monaten ein anonymer Brief zugespielt wurde, der diesbezügliche Andeutungen enthielt. Er war auf Französisch abgefasst, und einige Deutschschweizer Namen waren falsch geschrieben, was auf eine französische Urheberschaft schliessen lässt. Sicherheitspolitiker vermuten dahinter die französische Firma Dassault, die uns ihre «Rafale» verkaufen wollte.
26 Der Eindruck drängt sich auf, dass sich hier im Hintergrund eine «unheilige Allianz» von links-grünen Armeegegnern und internationalen Finanz- und Wirtschaftskreisen die Bälle zuspielt.
24 «Arena»-Sendung a.a.O.
25 In der Schweiz ist Korruption eher die Ausnahme und im Fall der «Gripen»-Beschaffung besonders unwahrscheinlich, weil hier der schwedische Staat unser Vertragspartner ist. In anderen Ländern, beispielsweise Frankreich, ist Korruption hingegen notorisch, bis hinauf in höchste Regierungsebenen. Man erinnere sich etwa an die «Bettencourt-Bestechungsaffäre» des früheren Staatspräsidenten Nicolas Sarkozy. Vgl. Spiegel online, 22.3.2013. Auch die französische Ermittlungsrichterin Eva Joly berichtet über massivste Korruption, in die höchste Regierungskreise verwickelt waren. Vgl. Joly Eva. Im Auge des Zyklons. Mein Kampf gegen internationalen Finanzbetrug. München 2006
26 Feuz Patrick. Politiker durchleuchten den Gripen-Deal. Basler Zeitung, 25.1.2012 16
Wer zieht die Fäden im Hintergrund?
So berichteten die Medien anlässlich der Landung eines entführten äthiopischen Passagierflugzeuges in Genf genüsslich und breit darüber, dass unsere Luftwaffe nicht einsatzbereit war. Einige Leserbriefschreiber zogen daraus flugs den unlogischen Schluss, dass dann die Beschaffung des «Gripen» auch keinen Sinn mache. Tatsächlich war der erwähnte Missstand bereits bekannt. An dessen Behebung wird gearbeitet. Warum interessieren sich die Medien erst jetzt – drei Monate vor der «Gripen»-Abstimmung – dafür? Wer zieht hier die Fäden im Hintergrund und bestimmt, was wann veröffentlicht wird? Warum berichten die Medien nicht ebenso ausführlich darüber, dass fundierte Vorschläge von Fachleuten vorliegen, um die volle Verteidigungsfähigkeit der Armee in realistischen Schritten wiederherzustellen?
27 Dabei ist die Beschaffung der 22 «Gripen» unabdingbar.
28
Rolle der Geheimdienste
Die Basler Zeitung vermutet sogar, dass bei der Anti-«Gripen»-Kampagne Geheimdienste mitmischen. Mit gezielten «Indiskretionen» würden sie versuchen, «Schweden und die Schweiz zu erschüttern» und den Kauf des «Gripen» zu verhindern.
29 Auch die Neue Zürcher Zeitung nimmt an, dass die «Gripen»-Gegner noch weitere «Stolpersteine » bereithalten, um die Abstimmung negativ zu beeinflussen.
30 Man darf gespannt sein, welche «Enthüllungen» sie uns noch auftischen werden. Gehört vielleicht die – ebenfalls nicht neue – Meldung dazu, dass es auch in Schweden Kreise gibt, welche die eigenständige Verteidigungsfähigkeit angreifen und das Land in die Nato führen wollen? Doch auch in Schweden mehren sich die Stimmen, die solche dem Volkswillen entgegengesetzte Pläne nicht länger hinnehmen.
31
27 Gruppe Giardino. Mut zur Kursänderung. Schweizerische Sicherheitspolitik am Wendepunkt.
Baden: Eikos 2013, S. 143–155
28 Gruppe Giardino. A.a.O. S. 80/149
29 Schwierige Kampagne für den Gripen. Basler Zeitung, 25.2.2014
30 Vakuum über der Schweiz verhindern. Neue Zürcher Zeitung, 1.3.2014
31 In Schweden sind es vor allem die Sozialdemokraten, die Nein zur Nato sagen und die volle Wiederherstellung der autonomen Verteidigungsfähigkeit des Landes fordern. Vgl. Armee-Debatte in Schweden. Forderung nach Nato-Beitritt. Neue Zürcher Zeitung, 6.3.2014
IV. Junge Generationn steht zur Schweiz
Industrielle Gegengeschäfte schaffen Arbeitsplätze
Auch der Schweizer Wirtschaft wird die «Gripen»-Beschaffung grossen Nutzen bringen. Denn zwischen der Schweiz und Schweden wurden «industrielle Gegengeschäfte» im Wert von 2,5 Milliarden Franken vereinbart.
32 Das bedeutet, dass schwedische Firmen Aufträge an Schweizer Firmen im Wert von 2,5 Milliarden Franken erteilen werden. 518 solche Verträge mit 125 Firmen in der Schweiz wurden bereits abgeschlossen.
Die industriellen Gegengeschäfte infolge der «Gripen»-Beschaffung werden in der Schweiz rund 10000 zusätzliche Mannjahre Beschäftigung schaffen und entsprechende Geldflüsse wie Steuereinnahmen, Mehrwertsteuern und AHV-Beiträge generieren. Bei einer seriösen Vollkostenrechnung müssen diese Geldflüsse dem «Gripen» korrekterweise gutgeschrieben werden.
Die Schweiz hat grosse Erfahrung mit solchen Industriekompensationen. Sie hat sie mit Hilfe der «Swissmem» schon mehrfach erfolgreich umgesetzt.33 Stets wurde dabei auf eine korrekte Aufteilung der Aufträge auf die Kantone geachtet.
Auch Brasilien entscheidet sich für den Gripen
Auch das selbstbewusste Brasilien hat sich für den «Saab Gripen E» entschieden und wird demnächst 36 Stück dieses Flugzeugs beschaffen. Die brasilianischen Luftwaffenspezialisten kamen nach einer internen Evaluation zum Schluss, dass der «Gripen» am besten abgeschnitten habe und zudem das kostengünstigste Flugzeug sei.
34 Dieser Entscheid spricht ebenfalls für die Qualität des «Gripen». Interessant war die Begründung, welche Brasilien für seinen Entscheid gegeben hat. Die sozialdemokratische Staatspräsidentin Brasiliens, Dilma Rousseff, meinte: «Brasilien ist ein pazifistisches Land und muss sich deshalb adäquat verteidigen können.» Ausdrücklich erwähnte sie die reichen Ölvorkommen vor Brasiliens Küste, die ausländische Behehrlichkeiten wecken könnten.
32 Auch «Industriekompensationen» oder «Offsetgeschäfte»
33 Die «Swissmem» ist der Branchenverband der Schweizer Maschinen-, Elektro- und Metallindustrie («MEM-Industrie»), die mit rund 338 000 Beschäftigten der grösste industrielle Arbeitgeber der Schweiz ist.
34 Brasilien entscheidet sich für den Gripen. Neue Zürcher Zeitung, 20.12.2013
18 IV. Junge Generation steht zur Schweiz reichen Ölvorkommen vor Brasiliens Küste, die ausländische Begehrlichkeiten wecken könnten.
Zeichen der Zeit
Das Argument Brasiliens, es müsse sich als pazifistisches Land adäquat verteidigen können und brauche deshalb eine schlagkräftige Luftwaffe, gilt auch für die Schweiz. Auch die Schweiz hat wertvolle Ressourcen zu verteidigen wie die Alpenübergänge, das Wasser, die gesunden Finanzen und ihre hochwertigen Industrieanlagen.
Die Fähigkeit eines Landes, sich selbst verteidigen zu können, ist in einer Weltlage wie der heutigen besonders wichtig, in der die internationalen Spannungen täglich zunehmen. So spitzt sich die Krise in der Ukraine, einem europäischen Land praktisch vor unserer Haustür, zurzeit in beunruhigendem Tempo zu.
Erfahrene Politiker wie Jean-Claude Juncker, der frühere Chef der Euro-Gruppe, geben zu bedenken: «Wer glaubt, dass sich die ewige Frage von Krieg und Frieden in Europa nie mehr stellt, könnte sich gewaltig irren. Die Dämonen sind nicht weg. Sie schlafen nur.»
35 Der altgediente SPD-Politiker Egon Bahr ist ebenfalls überzeugt, dass es in Europa bald wieder Krieg geben könnte. Der jüngeren Generation gibt er zu bedenken, dass er selbst im Jahr 1933 seinem Vater nicht geglaubt habe, als dieser erkannte: «Hitler bedeutet Krieg.» Heute, als alter Mann, sehe er, Egon Bahr, «dass wir in einer Vorkriegszeit leben».
36 Auch aus ökonomischer Sicht mehren sich solche Stimmen. So meinte der bekannte amerikanische Wirtschaftsprofessor und Regierungsberater Nouriel Roubini: «Ich sage zwar nicht den Dritten Weltkrieg voraus, aber die bedrohlich anwachsende politische und soziale Instabilität in Europa und in anderen entwickelten Volkswirtschaften gibt Anlass zu grosser Sorge.»
37
35 Der Spiegel, 10.3.2013
36 Egon Bahr schockt die Schüler. Rhein-Neckar-Zeitung, 27.12.2013
37 Roubini Nouriel. Interview in: Emerging Markets, 23.9.2011 (Übers. J.B.)
Neues Sicherheitsbewusstsein
Diese Gesamtsituation hat auch in der Schweiz zu einem Umdenken geführt. Die Sicherheit von Land und Bevölkerung wird wieder als wichtiges Anliegen wahrgenommen. Dies geht beispielsweise aus dem Ergebnis der eingangs erwähnten Volksabstimmung hervor. Auch zeigt es sich im Umstand, dass unser Parlament das Armeebudget nach Jahren der Budgetkürzungen wieder auf fünf Milliarden Franken festgesetzt und die Beschaffung von 22 Kampfflugzeugen des Typs «Gripen» beschlossen hat.
Allgemein hat das Interesse an der Armee zugenommen. Bücher über die Armee sind Verkaufsschlager. Bereits meldet sich eine neue Generation, die sich vom oft allzu leichtfertigen Denken der 1990er Jahre verabschiedet und zum Schweizer Staatsmodell und zu den Schweizer Institutionen steht, insbesondere zur Armee. Die Chancen stehen deshalb gut, dass die Stimmbürger am 18. Mai 2014 der «Gripen»-Beschaffung zustimmen werden.
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Die Autoren
Franz Felix Betschon
Dr. sc. techn., Dipl. Masch.-Ing. ETHZ. Studium an der Harvard Business School in Cambridge (USA). Oberst im Generalstab aD, zuletzt bei der Luftwaffe und im Nachrichtendienst, war 1985 – 2005 Mitglied des International Institute for Strategic Studies in London. Industrieund Verwaltungsratskarriere. Autor mehrerer Bücher über Sicherheitspolitik.
Judith Barben-Christoffel
Dr. phil. Psychologin und Psychotherapeutin FSP. Wissenschaftliche Publizistin und Verlegerin. Früher Primar- und Sonderschullehrerin. Studium der Psychologie an der Universität Zürich. Praxis für Psychotherapie. Vorträge und Publikationen zu Themen der Psychologie, Psychotherapie, Pädagogik und Ethik sowie zur Gefährdung der direkten Demokratie durch Manipulation und Propaganda.
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Publikationen im Eikos Verlag
Der
Eikos Verlag publiziert Beiträge zu aktuellen Themen, die zu einem Zusammenleben in Würde, Frieden, Freiheit, Gleichwertigkeit und direkter Demokratie beitragen und die die Unumstösslichkeit des Völkerrechts, der Menschenrechte und des Humanitären Völkerrechts bekräftigen. Der Verlag ist politisch und finanziell unabhängig und konfessionell neutral.
Judith Barben
Spin doctors im Bundeshaus
Gefährdungen der direkten Demokratie durch Manipulation und Propaganda
Mai 2010, 214 Seiten, 10 Abb., kart., Fr. 28.80 ISBN 978-3-033-01916-4
Ein wichtiges Buch zur Aufklärung über politische Manipulation und
Propaganda
Gruppe Giardino
Mut zur Kursänderung
Schweizerische Sicherheitspolitik am Wendepunkt
Mai 2013, 240 Seiten, kart., Fr. 25.00 mit Graphiken, Tabellen und farbigen Abbildungen ISBN 978-3-033-03917-9
Ein erhellendes Buch über die aktuelle Sicherheitslage der Schweiz
Mit Vorwort von Judith Barben
Bestellungen beim Eikos Verlag per Post, Telefon oder E-Mail: Eikos Verlag, Postfach 149, 5401 Baden, Tel. +41 (56) 221 80 85 E-Mail: verlag@eikos.ch ISBN 978-3-9524324-0-2
