Fazit
Russland hat den Wettlauf gewonnen. Die Russen haben den Joker aus dem Aermel gezaubert, indem sie mit dem Bau der Mega-Pipelin South Stream bereits begonnen haben.
Laut Experten wird der Bau der vom Bundesrat favorisierten Pipeline obsolet. Es scheint, dass Russland seinen politischen Einfluss NICHT verlieren will.
Was tut Schneider-Amman also in den ehemaligen Pufferstaaten der Sowjetunion? Ist er der Ritter von trauriger Gestalt?
Wirtschaftsminister der Schweiz lobbyiert in Baku für eine Gaspipeline, bei der auch die Axpo mit im Boot sitzt. Energieexperte Gerhard Mangott über die Chancen des Projekts mit Schweizer Beteiligung.
ZITAT
So könnten, sollte die TAP gebaut werden, auch die Staaten am Balkan mit
Gas versorgt werden. Die Einflussnahme aus Russland auf diese Länder
würde damit eingedämmt werden. Diese Möglichkeit biete Nabucco mit
seinem Verlauf durch Bulgarien, Rumänien und Ungarn nicht. Und wenn die
geplante russisch-italienische Pipeline South Stream tatsächlich gebaut
werden sollte, würde sie eine Konkurrenz für die gleichen Märkte
darstellen und Nabucco würde sich nicht mehr lohnen.
ZITATENDE
Die erste Naht an der Mega-Pipeline South Stream durch das Schwarze Meer ist geschweißt. Der russische Energiekonzern Gazprom hat mit dem Bau an der Gasleitung begonnen. Russlands Präsident Wladimir Putin sprach von einem wichtigen Projekt für ganz Europa.
ZITAT
Experten sehen angesichts von South Stream kaum Chancen für die
Nabucco-Pipeline, die einmal Gas unter Umgehung Russlands aus dem
Kaspischen Meer nach Europa transportieren soll. Als wichtigster Partner
hatte die Ex-Sowjetrepublik Aserbaidschan im Südkaukasus zuletzt eine
kleinere Variante des Vorhabens ins Spiel gebracht.
ZITATENDE
Bemerkung
Die Aktionäre der AXPO tun gut daran, die Abenteuer letzterer intensiv zu begleiten. Ein allfälliges Debakel wird auf die Steuerzahler der Kantone Zürich, Aargau, St. Gallen, Thurgau, Appenzell, Schaffhausen, Glarus, Zug zurückfallen.
weiterführend:
17.4.2012
POLITIK - SCHWEIZ - Gaskraftwerke - Energieminister steuert Dreckschleudergaskraftwerke an - sie setzt die Gesundheit der Einwohner der Schweiz aufs Spiel
22.5.2012
POLITIK - SCHWEIZ - GASKRAFTWERKE - der Bundesrat; die Augenwischer zu Bern - Vollkompensation durch CO2-Zertifikaten vermindern den CO2-Ausstoss NICHT - teilweise Kompensation im Ausland erlaubt Erhöhung in der Schweiz
03.4.2013
KOHLEKRAFTWERKE - 300'000 Tote jährlich in Deutschland - Fukushima 16'000 Tote, 2400 Vermisste
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Thursday, April 11, 2013
Sunday, March 24, 2013
POLITIK - SCHWEIZ - Volkswahl des Bundesrates JA
Autor thomas ramseyer
PARLAMENT und BUNDESRAT DAGEGEN
Es ist vollkommen klar weshalb; die Mehrheit der Parlamentarier sieht sich in seiner Macht beschnitten. Parlamentarier wollen unter dem Schirm ihrer Fraktionen in den Bundesrat bzw. bestätigt werden. Sie wollen Mauscheleien - wie anlässlich von Wahlen vergangener Jahre praktiziert - auch in der Zukunft zulassen.
Bemerkungen zur Volkswahl des Bundesrates
Die Macht des Volkes wird gestärkt. Die Demokratie wird direkter. Die Lateinische Schweiz ist mittels Minimalanzahl ihrer Vertreter im Bundesrat berücksichtigt.
Mindestens zwei bedeutet, dass auch mehr als zwei Bundesräte aus diesen geographischen Räumen gewählt werden können.
Die Mehrheit der Parlamentarier sehen voraus, dass sich der Bundesrat unter Umständen mehrheitlich aus einer Partei bzw. aus Leuten mit ähnlichen Zielen rekrutiert. Solche Parlamentarier wissen, dass sie mit ihren Parteiprogrammen an der Bevölkerung vorbeipolitisieren.
Die Stimmbürger werden vermehrt leistungsorientiert; sie kümmern sich nicht mehr um Parteizugehörigkeiten.
2. März 2013
POLITIK - SCHWEIZ - SP will Bundesrat NICHT durch das Volk wählen lassen - die haben ja was sie wollen seit es die "Zauberformel" gibt.
WER ist die SP? Sicher nicht die Geschäftsleitung und 165 Delegierte, welche es bis nach Solothurn an die Delegiertenversammlung geschafft haben
http://thomasramseyervolkart.blogspot.ch/2013/03/politik-schweiz-sp-will-bundesrat-nicht.html
Initiativtext
ZITAT
Die Initiative will nichts dem Zufall überlassen. Darum haben sich die Initianten entschlossen, das Wahlverfahren bereits in der Verfassung genau zu regeln – dies vor allem, um eine angemessene Vertretung der französisch- und italienischsprachigen Minderheiten zu gewährleisten.
Welche Partei ist für das VOLK???
Das Initiativekomitee besteht aus Vertretern der Schweizerischen VOLKS Partei (SVP). Diese ist die einzige Partei welche in diesem Fall die Rechte des VOLKES stärken wollen.
Die anderen Parteien mit dem Zusatz "VOLKS" wie zum Beispiel Evangelische Volkspartei (EVP), Christdemokratische Volkspartei (CVP), sind anscheinend lediglich an ihnen selbst interessiert. Sie haben offensichtlich Angst - nicht etwa Bedenken -, über kurz oder lang im Bundesrat nicht mehr vertreten zu sein. Diese Angst ist berechtigt. Auch bei dieser Initiative politisieren sie am Volk vorbei.
Die heutigen Liberalen betrachten die Stimmberechtigten seit jeher als Manipuliermasse. Sie setzen sich vielfach gegen die Anliegen der Bevölkerung ein.
Die Soziale Partei der Schweiz (SP) vollzog eine opportunistische Kehrtwendung. Den Hinweis, sie hätten vor Jahren die Volkswahl des Bundesrates angestrebt, wird lapidar mit dem Hinweis, damals hätten sie halt keine Vertreter im Bundesrat gehabt, abgetan. Dies weist darauf hin, dass die SP lediglich für sich selber kämpft; leider nicht für das Volk.
Also haben die anderen Parteien was sie wollen. Deshalb ist ihr Interesse an einer Volkswahl des Bundesrates gering.
Eine Mehrheit von 137 Nein zu 49 Ja im Nationalrat und 35 Nein zu 6 Ja im Ständerat ist gegen die Volkswahl des Bundesrates.
Empfehlung
1) Die Rechte der Bevölkerung werden gestärkt.
2) Die Stimmbürger stimmen für eine Volkswahl des Bundesrates.
3) Jene Parlamentarier, welche sich gegen eine Volkswahl des Bundesrates, also gegen den Ausbau der direkten Demokrate und der Rechte der Bevölkerung stemmen, geraten NICHT in Vergessenheit.
copyright thomas ramseyer
Weiterführend
Artikel/Referate
Administration: Eidgenössische Volksinitiative 'Volkswahl des Bundesrates'
Parlament GEGEN Volkswahl des Bundesrates
Evangelische Volkspartei (EVP) GEGEN Volkswahl des Bundesrates
FDP die Liberalen GEGEN Volkswahl des Bundesrates
Resultat Google-Suche "gegen Volkswahl des Bundesrates"
Wikipedia: Initiative Volkswahl des Bundesrates
Wikipedia: Volkswahl des Bundesrates
Tagesschau
20 Minuten
Blick
PARLAMENT und BUNDESRAT DAGEGEN
Es ist vollkommen klar weshalb; die Mehrheit der Parlamentarier sieht sich in seiner Macht beschnitten. Parlamentarier wollen unter dem Schirm ihrer Fraktionen in den Bundesrat bzw. bestätigt werden. Sie wollen Mauscheleien - wie anlässlich von Wahlen vergangener Jahre praktiziert - auch in der Zukunft zulassen.
Bemerkungen zur Volkswahl des Bundesrates
Die Macht des Volkes wird gestärkt. Die Demokratie wird direkter. Die Lateinische Schweiz ist mittels Minimalanzahl ihrer Vertreter im Bundesrat berücksichtigt.
Mindestens zwei bedeutet, dass auch mehr als zwei Bundesräte aus diesen geographischen Räumen gewählt werden können.
Die Mehrheit der Parlamentarier sehen voraus, dass sich der Bundesrat unter Umständen mehrheitlich aus einer Partei bzw. aus Leuten mit ähnlichen Zielen rekrutiert. Solche Parlamentarier wissen, dass sie mit ihren Parteiprogrammen an der Bevölkerung vorbeipolitisieren.
Die Stimmbürger werden vermehrt leistungsorientiert; sie kümmern sich nicht mehr um Parteizugehörigkeiten.
2. März 2013
POLITIK - SCHWEIZ - SP will Bundesrat NICHT durch das Volk wählen lassen - die haben ja was sie wollen seit es die "Zauberformel" gibt.
WER ist die SP? Sicher nicht die Geschäftsleitung und 165 Delegierte, welche es bis nach Solothurn an die Delegiertenversammlung geschafft haben
http://thomasramseyervolkart.blogspot.ch/2013/03/politik-schweiz-sp-will-bundesrat-nicht.html
Initiativtext
ZITAT
Die Initiative will nichts dem Zufall überlassen. Darum haben sich die Initianten entschlossen, das Wahlverfahren bereits in der Verfassung genau zu regeln – dies vor allem, um eine angemessene Vertretung der französisch- und italienischsprachigen Minderheiten zu gewährleisten.
- Endlich haben die Stimmbürger bei der Bundesratswahl etwas zu sagen.
Die eidgenössichen Volksinitiative für die Volkswahl des Bundesrates führt zu einer Erweiterung der Volksrechte. Alle Bürgerinnen und Bürger haben künftig die Möglichkeit, die Landesregierung direkt mit ihrer Stimme zu wählen. So wird die direkte Demokratie gestärkt. - Die angemessene Vertretung der sprachlichen Minderheiten ist garantiert.
Die Initiative für die Volkswahl des Bundesrates garantiert die angemessene Vertretung der sprachlichen Minderheiten im Bundesrat: Mindestens zwei Vertreter der französisch- oder italienischsprachigen Schweiz müssen dem Bundesrat angehören. Die Volkswahl des Bundesrates schützt die sprachlichen Minderheiten damit sogar besser, als dies heute der Fall ist. - Der Bundesrat ist dem Volk direkt verpflichtet.
Mit der Wahl durch das Volk sind die Bundesräte direkt den Stimmbürgern verpflichtet. Der Bundesrat kann sich fortan nicht mehr erlauben, Abstimmungsentscheide zu missachten oder Initiativen nicht umzusetzen. Die Volkswahl bedeutet eine bessere Kontrolle der Macht.
Welche Partei ist für das VOLK???
Das Initiativekomitee besteht aus Vertretern der Schweizerischen VOLKS Partei (SVP). Diese ist die einzige Partei welche in diesem Fall die Rechte des VOLKES stärken wollen.
Die anderen Parteien mit dem Zusatz "VOLKS" wie zum Beispiel Evangelische Volkspartei (EVP), Christdemokratische Volkspartei (CVP), sind anscheinend lediglich an ihnen selbst interessiert. Sie haben offensichtlich Angst - nicht etwa Bedenken -, über kurz oder lang im Bundesrat nicht mehr vertreten zu sein. Diese Angst ist berechtigt. Auch bei dieser Initiative politisieren sie am Volk vorbei.
Die heutigen Liberalen betrachten die Stimmberechtigten seit jeher als Manipuliermasse. Sie setzen sich vielfach gegen die Anliegen der Bevölkerung ein.
Die Soziale Partei der Schweiz (SP) vollzog eine opportunistische Kehrtwendung. Den Hinweis, sie hätten vor Jahren die Volkswahl des Bundesrates angestrebt, wird lapidar mit dem Hinweis, damals hätten sie halt keine Vertreter im Bundesrat gehabt, abgetan. Dies weist darauf hin, dass die SP lediglich für sich selber kämpft; leider nicht für das Volk.
Also haben die anderen Parteien was sie wollen. Deshalb ist ihr Interesse an einer Volkswahl des Bundesrates gering.
Eine Mehrheit von 137 Nein zu 49 Ja im Nationalrat und 35 Nein zu 6 Ja im Ständerat ist gegen die Volkswahl des Bundesrates.
Empfehlung
1) Die Rechte der Bevölkerung werden gestärkt.
2) Die Stimmbürger stimmen für eine Volkswahl des Bundesrates.
3) Jene Parlamentarier, welche sich gegen eine Volkswahl des Bundesrates, also gegen den Ausbau der direkten Demokrate und der Rechte der Bevölkerung stemmen, geraten NICHT in Vergessenheit.
copyright thomas ramseyer
Weiterführend
Artikel/Referate
Administration: Eidgenössische Volksinitiative 'Volkswahl des Bundesrates'
Parlament GEGEN Volkswahl des Bundesrates
Evangelische Volkspartei (EVP) GEGEN Volkswahl des Bundesrates
FDP die Liberalen GEGEN Volkswahl des Bundesrates
Resultat Google-Suche "gegen Volkswahl des Bundesrates"
Wikipedia: Initiative Volkswahl des Bundesrates
Wikipedia: Volkswahl des Bundesrates
Tagesschau
20 Minuten
Blick
Saturday, March 2, 2013
POLITIK - SCHWEIZ - SP will Bundesrat NICHT durch das Volk wählen lassen - die haben ja was sie wollen seit es die "Zauberformel" gibt
Autor thomas ramseyer
WER ist die SP? Sicher nicht die Geschäftsleitung und 165 Delegierte, welche es bis nach Solothurn an die Delegiertenversammlung geschafft haben
http://www.blick.ch/news/schweiz/sp-will-bundesraete-nicht-durch-das-volk-waehlen-lassen-id2222996.html
ZITAT
Sie schlossen sich mit 153 gegen 6 Stimmen bei 6 Enthaltungen der SP-Geschäftsleitung an, welche schon im Voraus für die Nein-Parole geworben hatte. Die SP habe 1942 zwar selber eine solche Volkswahl verlangt, sagte SP-Fraktionschef Andy Tschümperlin. Dies aber nur, weil die SP damals im Bundesrat gar nicht vertreten war.
ZITATENDE
Bemerkung
Es geht SP-Geschäftsleitung und Delegiertenversammlung (153:6, 6 enthalten) niemals ums Volk; es geht ihnen lediglich um ihre eigenen Positionen. Die SP-Geschäftsleitung und die Delegierten der Partei politisiert an ihrer Basis vorbei. Sie sprechen ihrer Basis und dem gesamten Stimmvolk die Fähigkeit ab, die geeigneten Bundesräte zu wählen. Sie fürchten das Volk.
Der mehr als lapidare Hinweis de SP-Fraktionschefs Andy Tschümperlin beweist dies. "Wir - war er denn mit dabei? - haben zwar 1942 selber eine Volkswahl verlangt. Dies aber nur, weil blablablabla .....
Empfehlung
Die Stimmbürger wählen den Bundesrat in einer Volkswahl.
copyright thomas ramseyer
WER ist die SP? Sicher nicht die Geschäftsleitung und 165 Delegierte, welche es bis nach Solothurn an die Delegiertenversammlung geschafft haben
http://www.blick.ch/news/schweiz/sp-will-bundesraete-nicht-durch-das-volk-waehlen-lassen-id2222996.html
ZITAT
Sie schlossen sich mit 153 gegen 6 Stimmen bei 6 Enthaltungen der SP-Geschäftsleitung an, welche schon im Voraus für die Nein-Parole geworben hatte. Die SP habe 1942 zwar selber eine solche Volkswahl verlangt, sagte SP-Fraktionschef Andy Tschümperlin. Dies aber nur, weil die SP damals im Bundesrat gar nicht vertreten war.
ZITATENDE
Bemerkung
Es geht SP-Geschäftsleitung und Delegiertenversammlung (153:6, 6 enthalten) niemals ums Volk; es geht ihnen lediglich um ihre eigenen Positionen. Die SP-Geschäftsleitung und die Delegierten der Partei politisiert an ihrer Basis vorbei. Sie sprechen ihrer Basis und dem gesamten Stimmvolk die Fähigkeit ab, die geeigneten Bundesräte zu wählen. Sie fürchten das Volk.
Der mehr als lapidare Hinweis de SP-Fraktionschefs Andy Tschümperlin beweist dies. "Wir - war er denn mit dabei? - haben zwar 1942 selber eine Volkswahl verlangt. Dies aber nur, weil blablablabla .....
Empfehlung
Die Stimmbürger wählen den Bundesrat in einer Volkswahl.
copyright thomas ramseyer
Saturday, February 16, 2013
POLITIK - Unternehmenssteuerreform II - AUSFAELLE sollen durch Erbschafts- und Schenkungssteuer ausgeglichen werden - 111'400 ignorante Blinde haben schon unterschrieben
Autor thomas ramseyer
Fehler müssen korrigiert werden, sobald diese entdeckt werden. Einen Fehler mit einem anderen Fehler ausgleichen zu wollen, zeugt von grosser Ignoranz und reitet die Gesellschaft in immer tiefere Scheisse
Was immer der Bundesrat ausarbeitet, was immer er empfiehlt, was immer National- und Ständerat empfiehlt; es muss mit grosser Vorsicht genossen werden. Das Abstimmungsbüchlein ist halt eben doch nur ein Büchlein. Gemacht, das Volk zu bescheissen worden und immer wieder mal zu bescheissen. Deshalb stimmen wir mit den Füssen ab.
ZITAT
Die Steuerausfälle wegen der Unternehmenssteuerreform II wachsen in astronomische Höhen. Mehrere Tausend Unternehmen haben 1008 Milliarden Franken zur steuerfreien Ausschüttung angemeldet.
ZITATENDE
Bemerkung: tausende werden noch folgen. Und dies über Jahre hinweg. Nennwertsenkungen in einem ersten Schritt, Auszahlungen in einem zweiten Schritt.
ZITAT
Bis Ende 2012 wurden in der Schweiz mehr als eine Billion Franken Reserven aus Kapitaleinlagen zur steuerfreien Ausschüttung angemeldet. Das schreibt der Bundesrat in einer Antwort auf eine Anfrage von Nationalrätin Margret Kiener Nellen (SP/BE), über die der «Blick» heute Freitag berichtete (Artikel online nicht verfügbar). Zur steuerfreien Ausschüttung genehmigt worden sind bereits 923 Milliarden Franken.
ZITATENDE
Bemerkung: Reserven aus Kapitaleinlagen auszuschütten ist wirtschaftsschädigend. Es ist in etwa das Gleiche wie Aktienrückkäufe. Bevor die UBS zusammenbrach, hatte das Management ungefähr CHF 30 Milliarden ihrer Reserven dazu verwendet, riesige Aktienrückkaufsprogramme durchzuführen. Dies um die Boni der Führungsgilde zu manipulieren.
Diese Mittel werden in der Krise fehlen und zum Zusammenbruch einer Reihe dieser heutzutage durch verrmeintlich "intelligente" Mänädscher geführten Unternehmungen führen. Der steuerzahlende Angestellte wird es ihnen danken.
ZITAT
Die jährlichen Steuerausfälle schätzt der Bundesrat auf 480 bis 600 Millionen Franken pro Jahr, wovon 200 bis 300 Millionen auf Kantone und Gemeinden entfallen. Bei der Präsentation der Rechnung 2012 des Bundes hat Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf am vergangenen Mittwoch Ausfälle in dieser Höhe für das letzte Jahr bekannt geben müssen.
ZITATENDE
Bemerkung: Für den Fehler von FDP-Alt-Bundesrat Merz ist der Gesamtbundesrat verantwortlich. Keiner von denen tut irgendetwas, was die Mehrheit der anderen nicht gutheissen würden. Wenn sie heute so tun, als ob dies nicht vorhersehbar gewesen ist, haben wir die falschen an der Landesspitze.
ZITAT
Die Unternehmenssteuerreform II ist 2008 mit 50,5 Prozent Ja-Stimmenanteil gutgeheissen worden. 2011 hat die Schweiz damit den Wechsel zum so genannten Kapitaleinlageprinzip vollzogen. Dieses erlaubt es Unternehmen, Kapitaleinlagen, die den Aktiennennwert übersteigen, an die Aktionäre zurückzuzahlen, ohne dass diese darauf Steuern entrichten müssen.
ZITATENDE
Bemerkung: Der Wechsel zum Kapitaleinlageprinzip - was immer dies auch sein mag - war ein Fehler; er muss rückgängig gemacht werden.
Kapitaleinlagen, welche den Aktiennennwert übersteigen, können steuerfrei an die Aktionäre zurückbezahlt werden. Wenn Kapitaleinlagen den Aktiennennwert nicht übersteigen, kann letzterer in einem ersten Schritt ganz einfach gesenkt werden.
ZITAT
Im Abstimmungsbüchlein hatte der Bundesrat geschätzt, dass der Systemwechsel zu Steuerausfällen von insgesamt 83 Millionen Franken beim Bund und etwa 850 Millionen Franken bei den Kantonen führen würde. In dieser Grössenordnung bewegen sich nun aber die jährlichen Ausfälle.
ZITATENDE
Bemerkung: Dieser Fehler - dem Volk verklickert vom Bundesrat vertreten durch den damaligen FDP-Bundesrat Merz - muss korrigiert werden. Es geht nicht an, dass ein unter falschen Voraussetzungen wegen systematischer Desinformation des Bundesrates zu Stande gekommener Beschluss, auf ewig bestehen bleibt.
Empfehlung
1) Das Volk ergreift die Initiative und strengt die Korrektur des durch den Bundesrat entstandenen Fehlers an.
2) Der unsinnige Vorschlag, Erbschafts- und Schenkungssteuern auf Bundesebene einzuführen, muss abgelehnt werden.
3) Die Abzockerinitiative Minders wird angenommen.
copyright thomas ramseyer
Fehler müssen korrigiert werden, sobald diese entdeckt werden. Einen Fehler mit einem anderen Fehler ausgleichen zu wollen, zeugt von grosser Ignoranz und reitet die Gesellschaft in immer tiefere Scheisse
Was immer der Bundesrat ausarbeitet, was immer er empfiehlt, was immer National- und Ständerat empfiehlt; es muss mit grosser Vorsicht genossen werden. Das Abstimmungsbüchlein ist halt eben doch nur ein Büchlein. Gemacht, das Volk zu bescheissen worden und immer wieder mal zu bescheissen. Deshalb stimmen wir mit den Füssen ab.
ZITAT
Die Steuerausfälle wegen der Unternehmenssteuerreform II wachsen in astronomische Höhen. Mehrere Tausend Unternehmen haben 1008 Milliarden Franken zur steuerfreien Ausschüttung angemeldet.
ZITATENDE
Bemerkung: tausende werden noch folgen. Und dies über Jahre hinweg. Nennwertsenkungen in einem ersten Schritt, Auszahlungen in einem zweiten Schritt.
ZITAT
Bis Ende 2012 wurden in der Schweiz mehr als eine Billion Franken Reserven aus Kapitaleinlagen zur steuerfreien Ausschüttung angemeldet. Das schreibt der Bundesrat in einer Antwort auf eine Anfrage von Nationalrätin Margret Kiener Nellen (SP/BE), über die der «Blick» heute Freitag berichtete (Artikel online nicht verfügbar). Zur steuerfreien Ausschüttung genehmigt worden sind bereits 923 Milliarden Franken.
ZITATENDE
Bemerkung: Reserven aus Kapitaleinlagen auszuschütten ist wirtschaftsschädigend. Es ist in etwa das Gleiche wie Aktienrückkäufe. Bevor die UBS zusammenbrach, hatte das Management ungefähr CHF 30 Milliarden ihrer Reserven dazu verwendet, riesige Aktienrückkaufsprogramme durchzuführen. Dies um die Boni der Führungsgilde zu manipulieren.
Diese Mittel werden in der Krise fehlen und zum Zusammenbruch einer Reihe dieser heutzutage durch verrmeintlich "intelligente" Mänädscher geführten Unternehmungen führen. Der steuerzahlende Angestellte wird es ihnen danken.
ZITAT
Die jährlichen Steuerausfälle schätzt der Bundesrat auf 480 bis 600 Millionen Franken pro Jahr, wovon 200 bis 300 Millionen auf Kantone und Gemeinden entfallen. Bei der Präsentation der Rechnung 2012 des Bundes hat Finanzministerin Eveline Widmer-Schlumpf am vergangenen Mittwoch Ausfälle in dieser Höhe für das letzte Jahr bekannt geben müssen.
ZITATENDE
Bemerkung: Für den Fehler von FDP-Alt-Bundesrat Merz ist der Gesamtbundesrat verantwortlich. Keiner von denen tut irgendetwas, was die Mehrheit der anderen nicht gutheissen würden. Wenn sie heute so tun, als ob dies nicht vorhersehbar gewesen ist, haben wir die falschen an der Landesspitze.
ZITAT
Die Unternehmenssteuerreform II ist 2008 mit 50,5 Prozent Ja-Stimmenanteil gutgeheissen worden. 2011 hat die Schweiz damit den Wechsel zum so genannten Kapitaleinlageprinzip vollzogen. Dieses erlaubt es Unternehmen, Kapitaleinlagen, die den Aktiennennwert übersteigen, an die Aktionäre zurückzuzahlen, ohne dass diese darauf Steuern entrichten müssen.
ZITATENDE
Bemerkung: Der Wechsel zum Kapitaleinlageprinzip - was immer dies auch sein mag - war ein Fehler; er muss rückgängig gemacht werden.
Kapitaleinlagen, welche den Aktiennennwert übersteigen, können steuerfrei an die Aktionäre zurückbezahlt werden. Wenn Kapitaleinlagen den Aktiennennwert nicht übersteigen, kann letzterer in einem ersten Schritt ganz einfach gesenkt werden.
ZITAT
Im Abstimmungsbüchlein hatte der Bundesrat geschätzt, dass der Systemwechsel zu Steuerausfällen von insgesamt 83 Millionen Franken beim Bund und etwa 850 Millionen Franken bei den Kantonen führen würde. In dieser Grössenordnung bewegen sich nun aber die jährlichen Ausfälle.
ZITATENDE
Bemerkung: Dieser Fehler - dem Volk verklickert vom Bundesrat vertreten durch den damaligen FDP-Bundesrat Merz - muss korrigiert werden. Es geht nicht an, dass ein unter falschen Voraussetzungen wegen systematischer Desinformation des Bundesrates zu Stande gekommener Beschluss, auf ewig bestehen bleibt.
Empfehlung
1) Das Volk ergreift die Initiative und strengt die Korrektur des durch den Bundesrat entstandenen Fehlers an.
2) Der unsinnige Vorschlag, Erbschafts- und Schenkungssteuern auf Bundesebene einzuführen, muss abgelehnt werden.
3) Die Abzockerinitiative Minders wird angenommen.
copyright thomas ramseyer
Wednesday, January 30, 2013
ATOMSTROM ist SAUBERER als Leuthards Gas/Kohle/Erdöl-Kraftdreckschleuderwerkstrom
http://www.blick.ch/news/schweiz/aufstand-der-strom-barone-id2187206.html
weiteres zu Dreckschleudern
Die Schweizer brauchen einen neuen Energieminister
http://thomasramseyervolkart.blogspot.ch/2012/04/politik-energiewirtschaftsministerin.html
Ablasshandel mit Verschmutzungsrechten: der Witz des Jahrtausends - Kompensation des CO2-Ausstosses dank internationaler Zertifikaten (Verschmutzungsrechte)
http://thomasramseyervolkart.blogspot.ch/2012/04/politik-schweiz-gaskraftwerke.html
POLITIK - SCHWEIZ - der Bundesrat; die Augenwischer zu Bern - Vollkompensation von CO2-Emissionen vermindern den CO2-Ausstoss NICHT - teilweise Kompensation im Ausland erlaubt Erhöhung in der Schweiz
http://thomasramseyervolkart.blogspot.ch/2012/05/politik-schweiz-der-bundesrat-die.html
http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/Bundesrat-sagt-Ja-zu-umstrittenem-Gaskraftwerk-/story/20614252
Verschmutzungsrechte - Internationale Zertifikate - zynischer geht es nicht mehr - solche Zertifikate können nach Belieben vermehrt werden, wie andere Dinge aus wertlosem Papier - eine weitere volksverdummende Illusion
http://thomasramseyervolkart.blogspot.ch/2013/01/politik-verschmutzungsrechte-zur.html
POLITIK Frau Bundesrat Leuthart: Verschmutzungsrechte sind Verdummungsrechte - massge'schneider't für Demagogen/innen zu Bern
http://thomasramseyervolkart.blogspot.ch/2013/01/frau-leuthart-verschmutzungsrechte-sind.html
weiteres zu Dreckschleudern
Die Schweizer brauchen einen neuen Energieminister
http://thomasramseyervolkart.blogspot.ch/2012/04/politik-energiewirtschaftsministerin.html
Ablasshandel mit Verschmutzungsrechten: der Witz des Jahrtausends - Kompensation des CO2-Ausstosses dank internationaler Zertifikaten (Verschmutzungsrechte)
http://thomasramseyervolkart.blogspot.ch/2012/04/politik-schweiz-gaskraftwerke.html
POLITIK - SCHWEIZ - der Bundesrat; die Augenwischer zu Bern - Vollkompensation von CO2-Emissionen vermindern den CO2-Ausstoss NICHT - teilweise Kompensation im Ausland erlaubt Erhöhung in der Schweiz
http://thomasramseyervolkart.blogspot.ch/2012/05/politik-schweiz-der-bundesrat-die.html
http://www.tagesanzeiger.ch/schweiz/standard/Bundesrat-sagt-Ja-zu-umstrittenem-Gaskraftwerk-/story/20614252
Verschmutzungsrechte - Internationale Zertifikate - zynischer geht es nicht mehr - solche Zertifikate können nach Belieben vermehrt werden, wie andere Dinge aus wertlosem Papier - eine weitere volksverdummende Illusion
http://thomasramseyervolkart.blogspot.ch/2013/01/politik-verschmutzungsrechte-zur.html
POLITIK Frau Bundesrat Leuthart: Verschmutzungsrechte sind Verdummungsrechte - massge'schneider't für Demagogen/innen zu Bern
http://thomasramseyervolkart.blogspot.ch/2013/01/frau-leuthart-verschmutzungsrechte-sind.html
Tuesday, January 29, 2013
POLITIK Frau Bundesrat Leuthard: Verschmutzungsrechte sind Verdummungsrechte - massge'schneider't für Demagogen/innen zu Bern
autor thomas ramseyer
Der Handel mit Verschmutzungsrechten erlaubt und unterstützt die Umweltverschmutzung weltweit.
Verschmutzungsrechte wurden eingeführt, damit die Handelsspannen gross genug bleiben, um den Kapitalisten erkleckliche Gewinne zu garantieren.
Verschmutzungsrechte sind Volksverdummungsrechte
Politiker und Wirtschaftssubjekte wissen und gaukeln sich selber und anderen vor, dass der Handel mit Verschmutzungsrechten zur Verminderung des Schadstoffausstosses beiträgt.
Weit gefehlt: die Summe allen Dreckausstosses wird niemals kleiner, das weltweite Volkswirtschaftswachstum auch von insgesamt wenigen Prozenten vergrössert den Ausstoss der Dreckschleudern immens.
Da die Endverbraucher die Zeche immer ganz bezahlen, werden die Kosten ganz einfach auf die Abnehmer überwälzt.
Verschmutzungsrechte - Erfindung zur Umverteilung von unten nach oben
Da die Verbraucher ALLES bezahlen, handelt es sich bei den Verschmutzungsrechten in Tat und Wahrheit um ein Umverteilungsinsstrument.
Die in die Abnehmerpreise eingebauten Verschmutzungsunkosten - der Verschmutzer erleidet KEINE Gewinneinbusse - tauchen in den Erfolgsrechnung sogenannt "sauberer" Unternehmungen als Erträge auf.
Dieser das Ergebnis schönende Zustupf wiederum trägt zu höheren Boni bei.
Verschmutzungsrechte als Wachstumsbremse
Wegen der Umverteilung von unten nach oben ist das zu Konsum und Investieren verfügbare Einkommen kleiner.
Ganze Völker verkrüppeln wegen der Profitgier des ehemaligen Westens
Profitgier wird bezahlt mit Krankheit und hohen Gesundheitskosten in der Zukunft.
Wegen Profitgier verkrüppelt ein Volk von 1.3 Milliarden. Die erkrankten Jungen werden es schwer haben ihre kranken Alten zu versorgen. Auch die Volkswirtschaft wird verkrüppeln.
http://www.blick.ch/news/ausland/peking-bekommt-smog-nicht-in-den-griff-luft-bleibt-gefaehrlich-id2186256.html
Dringliche Empfehlung
1) Die Fiktion "Verschmutzungsrecht" gehört dahin zurück wo sie herkommt: in die Büchse der Pandora. ABSCHAFFEN
2) Politik fordert knallhart, sämtliche Dreckschleudern zu sanieren oder aber abzustellen.
3) Das Volk wählt Politiker, welche sich um das Wohl der Bevölkerung kümmert. Also die Befürworter einer harten Gangart. Gewinnorientierte Umweltschutz-Weicheier werden abgewählt.
copyright thomas ramseyer
Der Handel mit Verschmutzungsrechten erlaubt und unterstützt die Umweltverschmutzung weltweit.
Verschmutzungsrechte wurden eingeführt, damit die Handelsspannen gross genug bleiben, um den Kapitalisten erkleckliche Gewinne zu garantieren.
Verschmutzungsrechte sind Volksverdummungsrechte
Politiker und Wirtschaftssubjekte wissen und gaukeln sich selber und anderen vor, dass der Handel mit Verschmutzungsrechten zur Verminderung des Schadstoffausstosses beiträgt.
Weit gefehlt: die Summe allen Dreckausstosses wird niemals kleiner, das weltweite Volkswirtschaftswachstum auch von insgesamt wenigen Prozenten vergrössert den Ausstoss der Dreckschleudern immens.
Da die Endverbraucher die Zeche immer ganz bezahlen, werden die Kosten ganz einfach auf die Abnehmer überwälzt.
Verschmutzungsrechte - Erfindung zur Umverteilung von unten nach oben
Da die Verbraucher ALLES bezahlen, handelt es sich bei den Verschmutzungsrechten in Tat und Wahrheit um ein Umverteilungsinsstrument.
Die in die Abnehmerpreise eingebauten Verschmutzungsunkosten - der Verschmutzer erleidet KEINE Gewinneinbusse - tauchen in den Erfolgsrechnung sogenannt "sauberer" Unternehmungen als Erträge auf.
Dieser das Ergebnis schönende Zustupf wiederum trägt zu höheren Boni bei.
Verschmutzungsrechte als Wachstumsbremse
Wegen der Umverteilung von unten nach oben ist das zu Konsum und Investieren verfügbare Einkommen kleiner.
Ganze Völker verkrüppeln wegen der Profitgier des ehemaligen Westens
Profitgier wird bezahlt mit Krankheit und hohen Gesundheitskosten in der Zukunft.
Wegen Profitgier verkrüppelt ein Volk von 1.3 Milliarden. Die erkrankten Jungen werden es schwer haben ihre kranken Alten zu versorgen. Auch die Volkswirtschaft wird verkrüppeln.
http://www.blick.ch/news/ausland/peking-bekommt-smog-nicht-in-den-griff-luft-bleibt-gefaehrlich-id2186256.html
Dringliche Empfehlung
1) Die Fiktion "Verschmutzungsrecht" gehört dahin zurück wo sie herkommt: in die Büchse der Pandora. ABSCHAFFEN
2) Politik fordert knallhart, sämtliche Dreckschleudern zu sanieren oder aber abzustellen.
3) Das Volk wählt Politiker, welche sich um das Wohl der Bevölkerung kümmert. Also die Befürworter einer harten Gangart. Gewinnorientierte Umweltschutz-Weicheier werden abgewählt.
copyright thomas ramseyer
Wednesday, January 23, 2013
SCHWEIZ - ARMEE - LUFTWAFFE nur zu Bürozeiten einsatzfähig - VBS gezwungenermassen auf dem Holzpfad
autor thomas ramseyer
Gesamtbundesrat zwingt VBS-Vorsteher zu unliebsamer Massnahme
Wenn dem so ist, brauchen wir KEINE Luftwaffe bzw. ganz sicher keine neuen Kampfflugzeuge
Um am Boden zu hocken, genügte sogar eine von der Schweiz nicht fertig entwickelte übrig gebliebene P-16
WEF-Teilnehmer werden sich bedanken - Eindringen in den Davoser Luftraum ab 17:30 Uhr ein Spaziergang
Gegenüber der sda erklärt das VBS, die vorhandenen Ressourcen der Luftwaffe würden es ihr erlauben, nur während den «ordentlichen Flugbetriebszeiten» Luftpolizeidienst zu leisten.
Die Antwort auf den Willen der Räte, die Luftwaffe 24 Stunden in Betrieb zu halten, wurde vom Bundesrat klammheimlich abgeklemmt. Wohlverstanden beim Abklemmer handelt es sich um den GESAMTBUNDESRAT; Ueli Maurer als VBS-Vorsteher kam sicher lediglich die Rolle Hiobs zu.
copyright thomas ramseyer
Gesamtbundesrat zwingt VBS-Vorsteher zu unliebsamer Massnahme
Wenn dem so ist, brauchen wir KEINE Luftwaffe bzw. ganz sicher keine neuen Kampfflugzeuge
Um am Boden zu hocken, genügte sogar eine von der Schweiz nicht fertig entwickelte übrig gebliebene P-16
WEF-Teilnehmer werden sich bedanken - Eindringen in den Davoser Luftraum ab 17:30 Uhr ein Spaziergang
Gegenüber der sda erklärt das VBS, die vorhandenen Ressourcen der Luftwaffe würden es ihr erlauben, nur während den «ordentlichen Flugbetriebszeiten» Luftpolizeidienst zu leisten.
Die Antwort auf den Willen der Räte, die Luftwaffe 24 Stunden in Betrieb zu halten, wurde vom Bundesrat klammheimlich abgeklemmt. Wohlverstanden beim Abklemmer handelt es sich um den GESAMTBUNDESRAT; Ueli Maurer als VBS-Vorsteher kam sicher lediglich die Rolle Hiobs zu.
copyright thomas ramseyer
Saturday, January 5, 2013
HYPOTHEKEN - Fallbeil über den Köpfen der Schweizer Bevölkerung - Abschaffung Eigenmietwert angesagt - Gegenvorschlag des Bundesrates MUSS vor das Volk gebracht werden - KEINE Bevorzugung der Alten
autor thomas ramseyer
Neuauflage Eigenmietwert/Abzüge dringend angezeigt - die Schweiz bereitet sich auf die Zukunft vor
Beitritt zur EU mit vorgängigen Schuldenabbau / 23.10.2008
Hypothekarschuld als Wachstumsbremse / 13.11.2008
Finanzkrise - Schuldenabbau zwingend / 19.09.2011
CHF 600 Milliarden Hypothekarschulden / 08.10.2011
Eigenmietwert Abstimmung - Resultat Googlesuche
Abbau Hypothekarschulden dringend angesagt
Dokumentation EFD Abschaffung des Eigenmietwertes
ZITAT
Neuauflage Eigenmietwert/Abzüge dringend angezeigt - die Schweiz bereitet sich auf die Zukunft vor
Beitritt zur EU mit vorgängigen Schuldenabbau / 23.10.2008
Hypothekarschuld als Wachstumsbremse / 13.11.2008
Finanzkrise - Schuldenabbau zwingend / 19.09.2011
CHF 600 Milliarden Hypothekarschulden / 08.10.2011
Eigenmietwert Abstimmung - Resultat Googlesuche
Abbau Hypothekarschulden dringend angesagt
Dokumentation EFD Abschaffung des Eigenmietwertes
ZITAT
Das Wichtigste in Kürze
Die Besteuerung des Eigenmietwertes ist seit langem umstritten. Die vom Hauseigentümerverband Schweiz (HEV) 2009 eingereichte Initiative "Sicheres Wohnen im Alter" möchte Hauseigentümerinnen und Hauseigentümern im Rentenalter das einmalige Wahlrecht einräumen, den Eigenmietwert nicht mehr zu versteuern. Im Gegenzug dürfen die Schuldzinsen steuerlich nicht mehr geltend gemacht werden. Der Bundesrat lehnt diese Initiative ab, da sie zu einer Privilegierung von Wohneigentümern im AHV-Alter führt. In seinem indirekten Gegenvorschlag sprach er sich für die Abschaffung der Eigenmietwertbesteuerung für alle Wohneigentümerinnen und Wohneigentümer aus. Der Gegenentwurf scheiterte in der Wintersession 2011. Zur Abstimmung kommt somit nur die HEV-Initiative.
ZITATENDE
Bemerkung
Es war zu erwarten, dass die HEV-Initiative scheitern musste. "Sicheres Wohnen im Alter" kam bei den jüngeren Stimmberechtigten NICHT gut an. Eine Umverteilung von den Jüngeren zu den Aelteren stand ins Haus.
Die Initiative muss im Sinne des Bundesrates zur Abstimmung gelangen.
Folgendes gelangt zur Anwendung
1) Gleichbehandlung ALLER Steuerzahler
2) Keine Eigenmietwertbesteuerung (privat genutztes Eigentum)
3) Keine Sollzinsabzüge
4) Keine Unkostenabzüge
5) Keine Abzüge wegen "Wertvermehrung/Werterhaltung"
6) Keine Abzüge wegen Unterhaltsarbeiten
7) Keine Abzüge wegen Einbaus alternativer Energieproduktion
Mieten kommerziell genutzter Liegenschaften werden selbstverständlich versteuert.
Auswirkungen
a) Vereinfachung der Steuererklärung
b) Keine Ungerechtigkeiten (Bsp. Grossverdiener mit NULL-Einkommen wie weiland Filippo Leutenegger) zu Lasten der Mehrheit der Bevölkerung.
c) Anreiz zum vollständigen Schuldenabbau (auch Hypoheken im ersten Rang) wird geschaffen.
d) Verkürzung der Bankbilanzen. Verschlechterung des Zinsmargengeschäfts. Redimensionierung der Bankenlandschaft in der Schweiz. Abbau von mit überhöhten Kommissionen belasteten Vermögensbestandteilen (Fonds, Verwaltungsvollmachten, Sparversicherungen)
e) Zinsänderungsrisiko verkleinert sich; die Verletzlichkeit der Schweizerischen Bevölkerung bzw. Volkswirtschaft wird kleiner.
f) Mieter und Eigentümer werden gleichgestellt.
Fazit
1) Eine echte Arbitrage-Situation entsteht. Schlecht rentierende Anlagen werden aufgelöst, der Erlös zur Rückzahlung von Hypothekardarlehen verwendet.
Empfehlung
Initiative ergreifen und Vorlage zur Abstimmung bringen.
Prognose
Die Inititative wird mit komfortabler Mehrheit angenommen.
copyright thomas ramseyer
Die Besteuerung des Eigenmietwertes ist seit langem umstritten. Die vom Hauseigentümerverband Schweiz (HEV) 2009 eingereichte Initiative "Sicheres Wohnen im Alter" möchte Hauseigentümerinnen und Hauseigentümern im Rentenalter das einmalige Wahlrecht einräumen, den Eigenmietwert nicht mehr zu versteuern. Im Gegenzug dürfen die Schuldzinsen steuerlich nicht mehr geltend gemacht werden. Der Bundesrat lehnt diese Initiative ab, da sie zu einer Privilegierung von Wohneigentümern im AHV-Alter führt. In seinem indirekten Gegenvorschlag sprach er sich für die Abschaffung der Eigenmietwertbesteuerung für alle Wohneigentümerinnen und Wohneigentümer aus. Der Gegenentwurf scheiterte in der Wintersession 2011. Zur Abstimmung kommt somit nur die HEV-Initiative.
ZITATENDE
Bemerkung
Es war zu erwarten, dass die HEV-Initiative scheitern musste. "Sicheres Wohnen im Alter" kam bei den jüngeren Stimmberechtigten NICHT gut an. Eine Umverteilung von den Jüngeren zu den Aelteren stand ins Haus.
Die Initiative muss im Sinne des Bundesrates zur Abstimmung gelangen.
Folgendes gelangt zur Anwendung
1) Gleichbehandlung ALLER Steuerzahler
2) Keine Eigenmietwertbesteuerung (privat genutztes Eigentum)
3) Keine Sollzinsabzüge
4) Keine Unkostenabzüge
5) Keine Abzüge wegen "Wertvermehrung/Werterhaltung"
6) Keine Abzüge wegen Unterhaltsarbeiten
7) Keine Abzüge wegen Einbaus alternativer Energieproduktion
Mieten kommerziell genutzter Liegenschaften werden selbstverständlich versteuert.
Auswirkungen
a) Vereinfachung der Steuererklärung
b) Keine Ungerechtigkeiten (Bsp. Grossverdiener mit NULL-Einkommen wie weiland Filippo Leutenegger) zu Lasten der Mehrheit der Bevölkerung.
c) Anreiz zum vollständigen Schuldenabbau (auch Hypoheken im ersten Rang) wird geschaffen.
d) Verkürzung der Bankbilanzen. Verschlechterung des Zinsmargengeschäfts. Redimensionierung der Bankenlandschaft in der Schweiz. Abbau von mit überhöhten Kommissionen belasteten Vermögensbestandteilen (Fonds, Verwaltungsvollmachten, Sparversicherungen)
e) Zinsänderungsrisiko verkleinert sich; die Verletzlichkeit der Schweizerischen Bevölkerung bzw. Volkswirtschaft wird kleiner.
f) Mieter und Eigentümer werden gleichgestellt.
Fazit
1) Eine echte Arbitrage-Situation entsteht. Schlecht rentierende Anlagen werden aufgelöst, der Erlös zur Rückzahlung von Hypothekardarlehen verwendet.
Empfehlung
Initiative ergreifen und Vorlage zur Abstimmung bringen.
Prognose
Die Inititative wird mit komfortabler Mehrheit angenommen.
copyright thomas ramseyer
Tuesday, May 29, 2012
POLITIK - Bundesrat und Parlament kämpfen für System und Machterhaltung - Negatives vom Bundesamt für Justiz (Leiter Somaruga) - GEGEN Staatsverträge vors Volk!
autor thomas ramseyer
Bundesrat und Parlament wollen verhindern, dass die Stimmbürger ihre Verantwortung vermehrt wahrnehmen. Sie wollen die seit Jahren infantilisierten Stimmbürger infantil behalten, um ungehindert die "Geschicke" der Schweiz zu lenken. (die langfristig versteckte Mehrheit zum EU-Beitritt im Parlament ist also gegeben; wir wehren den Anfängen)
Alles vom Initiativkommitee zu "Für mehr Demokratie in der Aussenpolitik"
Negatives vom Bundesamt für Justiz zur Volksinitiative "Für die Stärkung der Volksrechte in der Aussenpolitik (Staatsverträge vor das Volk)"
Ablehnende Medienkonferenz zur Initiative "Staatsverträge vors Volk" der Bundesräte vom 20. März 2012
Mehr Demokratie ist dem System "Schweizerisches Parlament und Bundesrat" nicht geheuer. Es ist vollkommen klar weshalb. Der Politfilz will bestimmen, was gut oder schlecht ist für das Volk.
Quelle: Volksabstimmung vom 17. Juni 2012 Erläuterungen des Bundesrates, Seite 22, Absatz 3
ZITAT
Die Inititative greift in ein ausgewogenes und bewährtes System ein. Mit der heutigen, 2003 noch ausgebauten Rechtslage ist nämlich garantiert, dass die Schweizer Bevölkerung über alle Verträge abstimmen kann, die für die Schweiz bedeutsam sind. Das wird auch so bleiben.
ZITATENDE
ZITATENDE
WER erfrecht sich, zu bestimmen, was politisch unbestritten ist.
... Parlament und Bundesrat, jene die befürchten, ihre vermeintliche Macht werde beschnitten ...
Auch "politisch unbestrittene" Verträge müssen dem Volk vorgelegt werden. Politisch unbestritten bedeutet nicht, dass für die steuerzahlenden Stimmbürger und deren Nachkommen aus solchen Abmachungen keine Nachteile erwachsen.
ZITAT
Die Stimmbürger sollen nicht über möglichst viele, sondern über die entscheidenden Vorlagen abstimmen. Verträge, die für die Schweiz hingegen keine grosse Auswirkungen haben, dürfen vom Bundesrat und Parlament selber abgeschlossen werden.
ZITATENDE
WER erfrecht sich, zu bestimmen, welche Verträge für die Schweiz keine grosse Auswirkung haben.
... Parlament und Bundesrat, jene die befürchten, ihre vermeintliche Macht werde beschnitten ...
Parlament und Bundesrat wollen offensichtlich verhindern, dass sich die Bevölkerung auf dem Laufenden hält, damit sie neben ihrer Pflicht, Steuern zu bezahlen, ihr Recht, direktdemokratisch zu bestimmen, wahrnehmen kann.
Abstimmungstext Artikel 2 ist die Faust aufs Auge von "Die Argumente des Initiativkomitees - Für mehr Demokratie in der Aussenpolitik"
Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft gestützt auf Art. 139 Absatz 5 der Bundesverfassung beschliesst:
AbstimmungstextArt. 2
Die Bundesversammlung empfiehlt Volk und Ständen, die Initiative abzulehnen.
AUGE - Initiativkomitee mehr Demokratie
Die schweizerische Hierarchie der Gewalten wiederherzustellen - oben das Volk (Souverän), danach die Bundesversammlung und an dritter Stelle der Bundesrat -, das ist das Anliegen der AUNS-Inititative. Mit einem Ja dazu wird die aussenpolitische Glaubwürdigkeit gestärkt. Nur wer das Stimmvolk hinter sich weiss, kann im Interesse der Schweiz handeln!
Fazit
Die Bundesversammlung (Nationalrat, Ständerat, Bundesrat) befindet sich in einem Interessenkonflikt. Sie müsste im Grunde genommen in den Ausstand treten. Es ist vollkommen klar, weshalb diese Versammlung die Initiative ablehnt. Sie will ihre Macht nicht beschneiden lassen. Und sie haben vergessen, wer in einer Direktdemokratie das Sagen hat. Es sind die Stimmbürger, welche für die Interessen ihrer Kinder Kindeskinder und den Erhalt ihrer und derer Lebensgrundlagen besorgt sind.
Der Dorn im Auge der Bundesversammlung ist die Aufforderung des Initiativkomitees, die schweizerische Hierarchie der Gewalten wiederherzustellen. Der Souverän, das Volk, kontrolliert die Legislative, die gesetzgebende Gewalt, Ständerat und Nationalrat. Diesem wiederum obliegt die Kontrolle der Exekutiven, die ausführende Gewalt, die verschiedenen Bundesräte mit all ihren Departementen.
Der Souverän (wir, das Volk) bezahlt alles und alle. Wir tragen letztlich die Verantwortung für alles, was die Politiker tun oder eben halt nicht tun. Wir sind in der Verantwortung unserer Nachkommen. Die Politiker verweisen immer wieder auf demokratisch gefällte Entscheide bzw. auf das "System". Nichtstun bedeutet für uns und unsere Nachkommen, dass wir zulassen, was immer diese unsere Politiker tun. (Wir kriegen, was uns gebührt!)
Wir können nicht zulassen, dass der Filz über unsere Köpfe hinweg regiert, bestimmt und zu unserem und unserer Kinder Kindeskinder Nachteil handelt. Aus diesem Grund müssen wir die Direktdemokratie noch weiter ausbauen.
Empfehlung
1) Annahme der Initiative "Für die Stärkung der Volksrechte in der Aussenpolitik (Staatsverträge vors Volk!)
2) Einziges Kriterium bei der Wahl von Volksvertretern ins Parlament ist, ob der zur Wahl stehende Politiker gewillt ist, sich zum Wohle unserer Bevölkerung einzusetzen.
3) Als Politiker getarnte Lobbyisten (Verfilzung in Verwaltungsräten) streichen wir von den Wahllisten.
copyright thomas ramseyer
Bundesrat und Parlament wollen verhindern, dass die Stimmbürger ihre Verantwortung vermehrt wahrnehmen. Sie wollen die seit Jahren infantilisierten Stimmbürger infantil behalten, um ungehindert die "Geschicke" der Schweiz zu lenken. (die langfristig versteckte Mehrheit zum EU-Beitritt im Parlament ist also gegeben; wir wehren den Anfängen)
Alles vom Initiativkommitee zu "Für mehr Demokratie in der Aussenpolitik"
Negatives vom Bundesamt für Justiz zur Volksinitiative "Für die Stärkung der Volksrechte in der Aussenpolitik (Staatsverträge vor das Volk)"
Ablehnende Medienkonferenz zur Initiative "Staatsverträge vors Volk" der Bundesräte vom 20. März 2012
Mehr Demokratie ist dem System "Schweizerisches Parlament und Bundesrat" nicht geheuer. Es ist vollkommen klar weshalb. Der Politfilz will bestimmen, was gut oder schlecht ist für das Volk.
Quelle: Volksabstimmung vom 17. Juni 2012 Erläuterungen des Bundesrates, Seite 22, Absatz 3
ZITAT
Die Inititative greift in ein ausgewogenes und bewährtes System ein. Mit der heutigen, 2003 noch ausgebauten Rechtslage ist nämlich garantiert, dass die Schweizer Bevölkerung über alle Verträge abstimmen kann, die für die Schweiz bedeutsam sind. Das wird auch so bleiben.
ZITATENDE
WER
erfrecht sich, zu bestimmen, was für die Schweiz bedeutsam ist?
... Parlament und Bundesrat, jene die befürchten, ihre vermeintliche Macht werde beschnitten ...
... Parlament und Bundesrat, jene die befürchten, ihre vermeintliche Macht werde beschnitten ...
Einmal
mehr soll das Stimmvolk am Nasenring im Rund vorgeführt werden.
ZITAT
Bundesrat und Parlament sehen keinen Grund, für Staatsverträge andere demokratische Regeln einzuführen als für das Landesrecht. Die Inititative hätte jedoch zur Folge, dass auch über politisch unbestrittene Staatsverträge zwingend eine Abstimmung durchgeführt werden müsste, was unnötige und teure Leerläufe verursachen würde. ZITAT
ZITATENDE
WER erfrecht sich, zu bestimmen, was politisch unbestritten ist.
... Parlament und Bundesrat, jene die befürchten, ihre vermeintliche Macht werde beschnitten ...
Auch "politisch unbestrittene" Verträge müssen dem Volk vorgelegt werden. Politisch unbestritten bedeutet nicht, dass für die steuerzahlenden Stimmbürger und deren Nachkommen aus solchen Abmachungen keine Nachteile erwachsen.
ZITAT
Die Stimmbürger sollen nicht über möglichst viele, sondern über die entscheidenden Vorlagen abstimmen. Verträge, die für die Schweiz hingegen keine grosse Auswirkungen haben, dürfen vom Bundesrat und Parlament selber abgeschlossen werden.
ZITATENDE
WER erfrecht sich, zu bestimmen, welche Verträge für die Schweiz keine grosse Auswirkung haben.
... Parlament und Bundesrat, jene die befürchten, ihre vermeintliche Macht werde beschnitten ...
Parlament und Bundesrat wollen offensichtlich verhindern, dass sich die Bevölkerung auf dem Laufenden hält, damit sie neben ihrer Pflicht, Steuern zu bezahlen, ihr Recht, direktdemokratisch zu bestimmen, wahrnehmen kann.
Abstimmungstext Artikel 2 ist die Faust aufs Auge von "Die Argumente des Initiativkomitees - Für mehr Demokratie in der Aussenpolitik"
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FAUST - Bundesversammlung Die Bundesversammlung der Schweizerischen Eidgenossenschaft gestützt auf Art. 139 Absatz 5 der Bundesverfassung beschliesst:
AbstimmungstextArt. 2
Die Bundesversammlung empfiehlt Volk und Ständen, die Initiative abzulehnen.
AUGE - Initiativkomitee mehr Demokratie
Die schweizerische Hierarchie der Gewalten wiederherzustellen - oben das Volk (Souverän), danach die Bundesversammlung und an dritter Stelle der Bundesrat -, das ist das Anliegen der AUNS-Inititative. Mit einem Ja dazu wird die aussenpolitische Glaubwürdigkeit gestärkt. Nur wer das Stimmvolk hinter sich weiss, kann im Interesse der Schweiz handeln!
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Die Bundesversammlung (Nationalrat, Ständerat, Bundesrat) befindet sich in einem Interessenkonflikt. Sie müsste im Grunde genommen in den Ausstand treten. Es ist vollkommen klar, weshalb diese Versammlung die Initiative ablehnt. Sie will ihre Macht nicht beschneiden lassen. Und sie haben vergessen, wer in einer Direktdemokratie das Sagen hat. Es sind die Stimmbürger, welche für die Interessen ihrer Kinder Kindeskinder und den Erhalt ihrer und derer Lebensgrundlagen besorgt sind.
Der Dorn im Auge der Bundesversammlung ist die Aufforderung des Initiativkomitees, die schweizerische Hierarchie der Gewalten wiederherzustellen. Der Souverän, das Volk, kontrolliert die Legislative, die gesetzgebende Gewalt, Ständerat und Nationalrat. Diesem wiederum obliegt die Kontrolle der Exekutiven, die ausführende Gewalt, die verschiedenen Bundesräte mit all ihren Departementen.
Der Souverän (wir, das Volk) bezahlt alles und alle. Wir tragen letztlich die Verantwortung für alles, was die Politiker tun oder eben halt nicht tun. Wir sind in der Verantwortung unserer Nachkommen. Die Politiker verweisen immer wieder auf demokratisch gefällte Entscheide bzw. auf das "System". Nichtstun bedeutet für uns und unsere Nachkommen, dass wir zulassen, was immer diese unsere Politiker tun. (Wir kriegen, was uns gebührt!)
Wir können nicht zulassen, dass der Filz über unsere Köpfe hinweg regiert, bestimmt und zu unserem und unserer Kinder Kindeskinder Nachteil handelt. Aus diesem Grund müssen wir die Direktdemokratie noch weiter ausbauen.
Empfehlung
1) Annahme der Initiative "Für die Stärkung der Volksrechte in der Aussenpolitik (Staatsverträge vors Volk!)
2) Einziges Kriterium bei der Wahl von Volksvertretern ins Parlament ist, ob der zur Wahl stehende Politiker gewillt ist, sich zum Wohle unserer Bevölkerung einzusetzen.
3) Als Politiker getarnte Lobbyisten (Verfilzung in Verwaltungsräten) streichen wir von den Wahllisten.
copyright thomas ramseyer
Thursday, May 24, 2012
POLITIK - SCHWEIZ - VOLKSWAHL der BUNDESRAETE angezeigt
autor thomas ramseyer
1) Die Volkswahl der Bundesräte hat auf die bestehenden Abläufe nicht den geringsten Einfluss. Die Kompetenzen werden nicht neu verteilt. Exekutive, Legislative und Judikative werden die gleichen Aufgaben wahrnehmen wie bis anhin.
2) Die Hinweise des Bundesrates sowie als auch die Untersuchungsergebnisse der Universität richten sich lediglich an die Parteien; niemals aber an die Bevölkerung.
3) Der Hinweis, FDP und SP würden die grossen Gewinnerinnen, die SVP die grosse Verliererin sein, dient lediglich dem Zweck, dass sich die SVP nicht mit dem nötigen Verve in die Kampagne stürzt.
4) Die SVP wird ihren Bundesratssitz nach den heute bestehenden Systemregeln so oder so verlieren. somit macht es Sinn, die Volkswahl der Bundesräte anzustreben.
5) Der Hinweis, Regierungsräte der Kantone hätten weit weniger zu tun als die Bundesräte, ist eine freche Unterstellung. Die Bundesräte verfügen über ungleich grössere personelle Resourcen als Regierungsräte. Der Vergleich hinkt.
copyright thomas ramseyer
Der Bundesrat ist der einzige politische Rat in der Schweiz, welcher nicht von der Bevölkerung gewählt wird. Auch wenn Sommaruga es vorwegnimmt; alles was der Bundesrat verlauten lässt, dient ureigensten Interessen. Sie wollen weiter rudern wie bis anhin.
1) Die Volkswahl der Bundesräte hat auf die bestehenden Abläufe nicht den geringsten Einfluss. Die Kompetenzen werden nicht neu verteilt. Exekutive, Legislative und Judikative werden die gleichen Aufgaben wahrnehmen wie bis anhin.
2) Die Hinweise des Bundesrates sowie als auch die Untersuchungsergebnisse der Universität richten sich lediglich an die Parteien; niemals aber an die Bevölkerung.
3) Der Hinweis, FDP und SP würden die grossen Gewinnerinnen, die SVP die grosse Verliererin sein, dient lediglich dem Zweck, dass sich die SVP nicht mit dem nötigen Verve in die Kampagne stürzt.
4) Die SVP wird ihren Bundesratssitz nach den heute bestehenden Systemregeln so oder so verlieren. somit macht es Sinn, die Volkswahl der Bundesräte anzustreben.
5) Der Hinweis, Regierungsräte der Kantone hätten weit weniger zu tun als die Bundesräte, ist eine freche Unterstellung. Die Bundesräte verfügen über ungleich grössere personelle Resourcen als Regierungsräte. Der Vergleich hinkt.
copyright thomas ramseyer
Tuesday, May 22, 2012
POLITIK - SCHWEIZ - GASKRAFTWERKE - der Bundesrat; die Augenwischer zu Bern - Vollkompensation durch CO2-Zertifikaten vermindern den CO2-Ausstoss NICHT - Kompensation im Ausland erlaubt - Erhöhung des gesundheitsschädigenden Treibhausgas-Ausstosses in der Schweiz
ZITAT
Das Parlament hatte das Gesetz über die klimapolitischen Auflagen für
fossil-thermische Kraftwerke in der Sommersession zu Ende beraten und
verabschiedet. National- und Ständerat einigten sich darauf, dass
Gaskombikraftwerke ihre CO2-Emissionen vollumfänglich kompensieren
müssen, dies aber teilweise im Ausland tun dürfen.
ZITATENDEZITAT
Thema Emissionshandel
Der Emissionshandel ermöglicht es, Emissionen da zu reduzieren, wo die Kosten tief liegen. So lassen sich Klimaschutzziele kostengünstig erreichen. Mit Emissionsrechten handeln insbesondere Unternehmen und spezialisierte Händler.
http://www.bafu.admin.ch/emissionshandel/index.html?lang=deZITATENDE
Bemerkung: Etwas Dümmeres hat die Welt noch nicht gehört. Bern ist unter die Rosstäuscher geraten.
Meinung
1) Verschmutzungsrechte zu handeln, ist der grösste Unsinn aller Zeiten. Diese Praxis fordert auf, Dreckschleudern im Betrieb zu behalten. Wie das Beispiel der Schweiz zeigt, sogar zusätzliche Dreckschleudern in Betrieb zu nehmen.
2) CO2-Emissionen vollumfänglich kompensieren bedeutet KEINE Abnahme des Gesamtausstosses. Dies teilweise im Ausland tun zu dürfen bedeutet ausserdem, dass der CO2-Gesamt-Ausstoss wegen der Schweiz zu Lasten der Geldbeutel sowie auch der Gesundheit der Schweizer Bevölkerung und ganz Europas zunimmt, scheint den Bundesrat nicht zu kümmern.
3) Parlament und Kantone werden wohl in der Zukunft vermehrt lediglich zu konsultativen Abstimmungen/Meinungsumfragen missbraucht. Wer hat hier das Sagen? Die Exekutive?
4) Bundesräte sind Opportunisten. Welche externe Berater haben an diesem Projekt schon mitgearbeitet? Wer kriegt den Auftrag für den allfälligen Bau des Gaskraftwerkes? Wie kommt es zu einer Standortwahl, welche nicht erlaubt, die Abwärme zu nutzen?
Fazit
Wenn Parlament und Kantone an der Nase herumgeführt werden, wird das Volk vom Bundesrat ebenso vorgeführt. Das muss geändert werden.
Empfehlung
1) Volkswahl des Bundesrates vorantreiben. (Was auf der Ebene der Kantone erfolgreich praktiziert wird, funktioniert auf Bundesebene ebenso.)
2) Das Argumentarium des Bundesrates gegen die Volkswahl braucht nicht gelesen zu werden; es ist Makulatur.
3) Ein Bundesrat, welcher sich erfrecht, die Arbeit in den Kantonen als minderwertig darzustellen, zeugt von dessen Arroganz.
copyright thomas ramseyer
Thursday, December 15, 2011
Konkordanz gebrochen?? - in einer direkten Demokratie ein schier' Ding der Unmöglichkeit
autor Thomas Ramseyer
Die Zusammensetzung des Bundesrates verändert sich nicht
Altneue Formel SP 2 + FDP 2 + CVP 1 + BDP 1 + SVP 1
Verlierer ist nur wer sich als Verlierer wähnt
Konkordanz - Mücke namens Elephant
Das Wort Konkordanz ist bis zur Sinnentleerung abgegriffen. Konkordanz gebrochen aufgrund des Status quo? Wen kratzt's? Bürger einer direkten Demokratie jedenfalls niemals. Sie wissen um ihre auf demokratischem Instrumentarium fussende Macht.
Rekapitulation - Bundesrat ist Exekutivbehörde
Der Bundesrat setzt um, was ihm das Parlament vorgibt. Die steuerzahlenden Bürger der Schweiz entsenden ihre National- und Ständeräte nach Bern, um sie in ihrem Sinn und zu ihrem Wohl zu vertreten. Das für Direktdemokratien übliche Instrumentarium bestehend aus Wahlrecht, Referendum, Volksinitiative, Einzelinitiative u.ä. erlaubt es dem Souverän also, auf sämtliche Räte Einfluss zu nehmen.
Direkte Demokratie - das Volk hat das Sagen
Da das Volk in unserer direkten Demokratie über die Räte die Geschicke ihres Landes selber steuern, ist es nicht angebracht, eine ausführende Behörde wie etwa Bundesrat, Regierungsrat, Gemeinderat politisch zu qualifizieren. Begriffe wie etwa Mitte/Links, Mitte/Rechts gehören in die Mottenkiste längst vergangener Zeiten.
Politische Einfärbung und Zuordnung zusehends inopportun
Es ging eigentlich nie darum bzw. es geht längst nicht mehr darum, Leute gemäss deren Meinungen und Aeusserungen politisch einzuordnen. Das Ziel einer in einem Staat oreganisierten Gemeinschaft ist einzig und allein deren Bestand und Fortkommen. Für eine Gesellschaft einzig wirklich wichtig ist der Erhalt ihrer Lebensgrundlagen nicht nur heutiger sondern auch zukünftiger Generationen.
Menschenverstand - nicht Parteizugehörigkeit
Der gesunde Menschenverstand des Einzelnen beginnt allmählich ins Zentrum aller Aktivitäten zu rücken. Gewählt wird jener, welcher sich zum Wohle der Bevölkerung einsetzt. Die Listen werden zusehends panaschiert, unliebsame Personen gestrichen, Politiker mit gesundem Menschenverstand ohne Rüchsicht auf deren Parteizugehörigkeit auf irgendeiner Liste kumuliert.
Politisches Profil - ein Spinnennetz, das seinen Namen verdient
Das politische Profil (Spidernet) des einzelnen Bürgers darf niemals dazu dienen, einen Politiker zu wählen, dessen Profil jenes des Stimmbürgers möglichst vollständig abdeckt. Der mündige Bürger geht vermehrt dazu über, seine Vertreter kreuz und quer aus der ganzen Palette der Parteienlandschaft zusammen zu stellen. Von Parteiparolen hält er nicht viel; er sagt durchaus nein, wenn eine Partei ein Ja vorgibt. Dies ist gelebte Demokratie. Das Ergebnis zählt. Es ist vollkommen unwichtig, wie das Ziel erreicht wird.
Meinungsumschwung unserer Politiker willkommen
Es ist auch unwichtig, wenn ein Politiker seine Meinung ändert. Schliesslich befinden sich alle Menschen in einer fortwährenden Ausbildung und Entwicklung. Jemandem vorzuhalten, er hätte damals vor zehn Jahren das pure Gegenteil von dem erzählt, wofür er heute einsteht, ist kindisch. Der Hinweis darauf, wer was wann und wo zuerst gesagt und getan hat, ebenfalls.
Zielerreichung ist wichtig - Politiker bleiben bescheiden - Bonussystem nicht vorhanden
Der wirklich am Fortkommen eines Volkes interessierte Politiker ist zufrieden, wenn es in der von ihm angestrebten Richtung läuft. Er rückt sich nicht andauernd ins Zentrum. Denn auf diese Weise nimmt ihn der Betrachter als arroganten Rechthaber war. Dies ist der Sache mehr als abträglich. Integre Politiker vertreten ihre Meinung ohne Rücksicht auf sich selber. Es geht ihm lediglich um das Ganze; den Erhalt der Schweiz auf der Basis einer unabhängigen direkten Demokratie.
Spezies Homunculus politicus
Verlässlichkeit
Was auch immer Politiker von links bis rechts verlauten lassen, einhalten werden sie ihre Versprechen in der Regel nicht.
Politcabaret - lachen grinsen hüsteln zwinkern stänkern mobben intrigieren
In Gesprächsrunden kriegen sie sich regelmässig in die Wolle. Dass sie sich jeweils nicht gegenseitig an die Gurgel springen ist ein Wunder. Je aufreisserischer der Sender, desto schmieriger die Komödie.
Unsere Politiker haben in den letzten Jahren ihren Unterhaltungswert laufend gesteigert; geschickt moderiert werden sie vorgeführt. Indes das Cabaret ist weit entfernt von der Qualität eines Cornichon, es reicht bestenfalls zu jener eines Rotstift.
Um Politcabaret zu geniessen, zappen wir ganz einfach zwischen SF, ZDF, CNN, CSI, NCIS Reklame und TeleZüri hin und her. Auch einem altgedienten Schweizer ist es vielfach unmöglich, einen einzigen sinnvollen Gedanken aufzufangen. Der Stimmen sind da viele, das Geschnatter unerträglich.
Politiker werden zusehends nicht mehr ernstgenommen
Unzählige mediale Einrichtungen wie etwa Sonntalk, Talk, Ziischtigsklub, Arena u.s.w. tragen zur Erosion des Respektes der Bevölkerung gegenüber Landesführern, Parlamentariern und Institutionen bei. Teilnehmer werden meistens versteckt oder sogar offen angegriffen, der Lächerlichkeit preisgegeben und vom Personal effekthascherisch in den Senkel gestellt.
Bemerkungen
1) Konkordanz
Was bis heute unter Korkondanz verstanden wurde, ist eine in Bern mit arithmetischen Hilfsmitteln gemachte Illusion. Jedermann interpretiert gerade so wie es ihm zupass kommt.
Dabei gilt: 2+2+2+1 = 2+2+1+1+1 je nach Parteibuch wird darunter der linke oder der rechte Teil der Gleichung verstanden.
2) Direktdemokratie
In unserer Schweizerischen Direktdemokratie regiert das Volk das Land über die Räte. Unser siebenköpfiger Bundesrat garantiert Kontinuität grad einer Hydra gleich; er ist immer handlungsfähig. Der Beweis wurde vor nicht allzulanger Zeit erbracht.
3) Bundesrat - Hydra auf der Pyramide
Die siebenköpfige Landesregierung garantiert die Demokratie bis auf die höchste Stufe. Machtkumulation ist unmöglich.
4) Vereinigte Bundesversammlung - das Parlament
National- und Ständerat kontrollieren den Bundesrat. Die Fraktionsstärken reflektieren die Absichten der wählenden Bevölkerung. Konkordantes Verhalten des Bundesrates wird natürlicherweise über die Vereinigte Bundesversammlung reguliert.
5) Realpolitik - Erhalt der Lebensgrundlagen
Sachliche und konstruktive Realpolitik auf der Basis von gesundem Menschenverstand trägt zum Gelingen des Ganzen bei.
6) Unwürdiges Verhalten
Verweigerung, Rachefeldzüge und verursachende Vorkommnisse sind eines Parlamentes unwürdig.
7) Partikularinteresse
Persönliches Interesse wird zum Wohle des Ganzen hintangestellt.
Empfehlung
1) Wahl und Abwahl
Der Souverän wählt Parlamentarier, welche die Interessen der Bevölkerung vertreten. Enttäuschende Politiker werden ausgewechselt.
2) Abstimmungsvorlagen zwingend zerlegen - Mogelpackungen verhindern
Der Souverän vereinfacht die Abstimmungsverfahren. Insbesondere werden vielschichtige Vorschläge und Gegenvorschläge, welche jeweils in Pattsituationen ausufern, in Einzelteile zerlegt. Allzuviele Bedingungen paralysieren den Stimmbürger und führen zu unerwünschten Resultaten. (Bsp. dem Volk zu dessen Lasten von exBR Merz untergejubelte einseitige Steuervorteile)
3) Einflussnahme des Souveräns
Der Souverän nimmt Verantwortung zurück. Instrumente wie Einzelinitiative, Volksinitiative, Referendum werden vermehrt genutzt bzw. erzwungen.
4) Umbau der Politlandschaft
Der Souverän klärt ab, wie gross die mit demokratischen Mitteln zu erreichende Macht einzelner je nach Thema und Ziel zu gruppierenden Bürger tatsächlich ist. Bei solchen Interessengemeinschaften handelt es sich um Themen bezogene Adhoc-Parteien. Einer Generalunternehmung gleich stampft die IG zielbezogen fallweise Adhoc-Parteien auf.
copyright Thomas Ramseyer
Thursday, November 10, 2011
Bundesrat Johann Schneider-Ammann - der Grossunternehmer drückt durch
Autor Thomas Ramseyer
Schneider-Ammann am Rande eines KMU-Anlasses - Nachrichten DRS - aufgeschnappt
Schneider-Ammann betet dem DRS-Reporter die Prognose des SECO gespreizt herunter.
Er äussert sich ohne sich äussern zu wollen. Das Verhalten der Novartis wird im Sinne von "die wissen schon, was sie tun" sanktioniert. Andererseits werden die KMU aufgerufen, Stellen erst im Notfall abzubauen.
Die Zukunft (UBS, Novartis, Kudelski, CS bauen Belegschaft ab) ist Gegenwart und Vergangenheit. Es war schon immer Usus, Belegschaften zur Verbesserung von Resultaten in die Wüste zu schicken. Daran wird sich nichts ändern; es wird sich akzentuieren.
Lapidar weist er darauf hin, die Weltwirtschaft werde darüber richten (letztes Gericht?), ob Stellen abgebaut werden.
Bemerkungen
Offenbar predigt dieser Bundesrat Wasser währenddessen er Wein trinkt. Der Unternehmer drückt durch. Seine Meinung: Grossfirmen können ihre Belegschaft getrost "novartisieren". KMU hingegen sind gehalten, einschneidende Massnahmen erst im allerletzten Moment vorzunehmen. (kurz vor dem Untergang?)
Der Schuldige ist gefunden; es ist die Weltwirtschaft (Gott Mammon?), welche "darüber" zu richten hat.
Den schwarzen Peter weitergereicht wiegt sich der Gewiefte in falscher Sicherheit.
copyright Thomas Ramseyer
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