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Sunday, October 16, 2011

POLITIK - SCHWEIZ - Die Politik unternimmt nichts, deswegen müssen die Bürger diese Änderungen einfordern», so der Zürcher Student Fabian Brändli (25).

Autor Thomas Ramseyer
ZITAT

Quelle Blick vom 16.10.2011
Die Politik unternimmt nichts, deswegen müssen die Bürger diese Änderungen einfordern», so der Zürcher Student Fabian Brändli (25).
ZITATENDE

Politik in der Schweiz - Direkte Demokratie
http://www.parlament.ch/d/organe-mitglieder/Seiten/default.aspx
Die Schweiz verfügt über ein weltweit einzigartiges politisches System. Die Exekutive besteht aus sieben gleichberechtigten Departementsvorstehern. Deren Entscheide werden demokratisch gefasst.
Der Bundesrat wird von der Bundesversammlung (Stände- und Nationalrat) gewählt.

Das Volk wählt die Stände- und Nationalrat. 

Wesen der Politik

Das Parlament widerspiegelt die politische Orientierung der Schweiz. Die Politiker sind in Ihre Fraktionen eingebunden. Zustimmung oder Ablehnung jedes Politikers zu allen Vorlagen sind für jedermann einsehbar. Entscheide werden durch Lobbyisten beeinflusst.


Parteien und Politiker wollen wieder gewählt werden. Unpopuläre Vorstösse werden tunlichst vermieden. Diese kommen zumeist nicht zustande; sie werden schon in den Korridoren abgeschossen. 

In sehr vielen Fällen arbeiten die Politiker auf Kompromisse hin.

Unpopuläre Vorstösse
Geht es wegen des Wohles der Bürger gegen bestimmte Interessengruppen exponieren sich die Parteien nur, wenn der Vorstoss eine Mehrheit finden könnte. Der Boden für solche Vorstösse sind jeweils wegen Grossereignissen (Beispiel: Atomkraft Japan) durch die Medien vorbereitet worden. Die Politiker brauchen in solchen Fällen lediglich offene Türen aufzustossen.

Volksinitiativehttp://de.wikipedia.org/wiki/Volksinitiative_%28Schweiz%29
Vorauseilende Vorstösse müssen durch die Bevölkerung selbst gemacht werden. Also muss ein Initiativkomitee ohne bestehende Parteien gebildet werden. [ . . .  deswegen müssen die die Bürger diese Aenderungen einfordern . . . ] 

Das Initiativkomitee solcher vorauseilender Vorstösse rekrutiert sich folgerichtig aus den Mitgliedern der grössten Partei der Schweiz: die Partei der Parteilosen. Diese Partei betreibt lediglich Sachpolitik zum Wohl der Mehrheit der Bevölkerung. Sie positionieren sich querbeet von weit links bis weit rechts, von liberal bis konservativ.

Wenn die Politik also nichts tut, müssen die Bürger die Initiative selbst ergreifen, sie fordern Aenderungen ein. 

Es reicht nicht, sich zu unbewilligten Demonstrationen zusammen zu finden, irgendwo zu campieren, um sich nach dem durchgestandenen Abenteuer wieder zu verziehen. Die politische Arbeit muss von den Interessenten genau da und unverzüglich aufgenommen werden. (sonst gerät es zur Eintagsfliege ganz wie ein Botellone oder Occupy Paradeplatz)


Empfehlung
Initiativkomitee gründen, Unterschriftensammlung ins Leben rufen.