Von Roger Köppel
Jedes Land hat eine Armee, entweder eine eigene oder eine fremde. Bis heute ist kein anderes Konzept bekannt, das es dem souveränen Territorialstaat erlaubt, sich selber gegen Aggressoren zu verteidigen. Jeder Staat, der unabhängig sein und bleiben will, braucht eine Armee. Zu jeder Armee gehören Bodentruppen und eine Luftwaffe, allenfalls Kriegsschiffe. Keine reguläre Armee der Welt verzichtet auf Kampfflugzeuge, die periodisch ersetzt werden müssen. Deshalb gibt es keinen vernünftigen Grund gegen den Kauf neuer Maschinen des Typs Gripen E bei der Volksabstimmung vom 18. Mai.
Wer es vergessen, verdrängt oder noch nicht zur Kenntnis genommen hat, die Situation in der Ukraine zeigt es deutlich: Wer keine richtige Armee hat, macht sich zur leichten Beute. Er wird weder respektiert noch ernst genommen. Er wird zum Spielball fremder Interessen. Die Funktion einer Armee besteht darin, den Angreifer durch einen möglichst hohen Eintrittspreis abzuschrecken. Jedes Land muss zu jeder Zeit sein Terrain und seinen Luftraum schützen können. Souverän ist, wer die Ordnung sichert – oder ausser Kraft setzen kann. Ohne eine starke Armee gibt es keinen souveränen Staat.
Die Gripen-Gegner argumentieren, die Schweiz sei ausschliesslich von Freunden umzingelt. Solche Einsichten zielen am Wesentlichen vorbei. Sie verkennen die bereits realen Angriffe auf den Schweizer Wohlstand, der Neid, Begehrlichkeiten und Aggressionen weckt. Sie übersehen aber auch das Grundsätzliche: Jede staatliche Ordnung ist nur so stabil wie die Armee, die im Ernstfall zu ihrem Schutz aufgeboten werden kann. Das gilt nicht nur in Kriegs-, das gilt auch in Friedenszeiten. Wer zur Selbstverteidigung nur über ein Sackmesser verfügt, tritt anders auf als der Besitzer eines Gewehrs. Die Schweiz ist immer nur so stark und so selbstbewusst, wie es ihre Fähigkeit erlaubt, im Konfliktfall auch militärisch zu bestehen. Das Militär ist die Bedingung der Möglichkeit, dass es diesen Staat überhaupt gibt.
Seit dem Ende des Kalten Kriegs ist die Schweizer Armee systematisch demontiert worden. Vertreter des bürgerlichen Establishments liessen sich von der Scheinwirklichkeit eines in Aussicht stehenden ewigen Friedens genauso benebeln wie linke Utopisten und Armeeabschaffer. Die Schweiz sollte im Nirwana fremder Militärbündnisse aufgehen. Auf der Grabplatte der alten Schweizer Armee figurieren auch die Namen prominenter bürgerlicher Sterbehelfer: Kaspar Villiger (FDP), Adolf Ogi (SVP), Samuel Schmid (SVP).
Die Art, wie die Schweiz vom Ausland behandelt wird, hat auch mit ihrer Wehrbereitschaft zu tun. Am 20. November 1951 veröffentlichte der Nationale Sicherheitsrat der Vereinigten Staaten (NSC) einen hochgeheiBericht. Unter dem Aktenzeichen NSC 119 lobten die Amerikaner die Schweiz als das Land mit der «grössten Verteidigungsfähigkeit» in Europa. Insbesondere der Wehrwille sei gewaltig («formidable»). NSC 119 kam zum Schluss, dass die Schweiz mit ihrer damaligen Armee «wichtig» sei für die nationale Sicherheit der USA.
Natürlich kann man solche Papiere aus dem Kalten Krieg nicht eins zu eins auf heute übertragen. Dennoch bleibt der respektvolle Ton des Geheimpapiers eindrücklich. Die wehrhafte Schweiz war eine Tatsache und nicht einfach ein Propaganda-Mythos der «geistigen Landesverteidigung», wie heutige Historiker und Politiker so süffisant wie geschichtsblind behaupten.
Man sollte allerdings die Bedeutung einer hervorragenden Armee für einen neutralen Kleinstaat nicht nur am Eindruck festmachen, den sie bei anderen hinterlässt. Es ist auch eine Frage der Würde und der Glaubwürdigkeit, ob ein Staat, der von sich behauptet, unabhängig zu sein, bereit ist, die Kosten und Mühen zu tragen, im Kriegsfall seine Grenzen, sein Gebiet und seine Bevölkerung zu schützen.
Heute geht es nicht darum, ob wir einen besseren oder schlechteren Flugzteugtyp beschaffen. Es geht darum, ob die Schweiz zu einer glaubwürdigen Landesverteidigung und damit zur staatlichen Unabhängigkeit steht. Die Schweizer Armee ist in den letzten Jahrzehnten bis auf die Knochen abgespeckt worden und darüber hinaus. Zu Beginn der neunziger Jahre hatte die Luftwaffe noch über 300 Maschinen. In der Herbstsession 1991 des Nationalrats herrschte die Meinung vor, dass unterhalb einer Truppenstärke von 400 000 Mann die Schweiz nicht mehr verteidigt werden könnte. Heute müssen die Verfechter der Armee auf den Knien betteln, bis man ihnen 100 000 Mann und – vielleicht – eine Luftwaffe von etwas über fünfzig Flugzeugen bewilligt.
Bundesrat Ueli Maurer hat das Kunststück fertiggebracht, seine Armeeführung hinter den Gripen zu bringen, obschon einige Insider zunächst einen teureren und angeblich besseren Flieger wollten. Der Wehrminister – das zeigte die letzte «Arena»-Debatte des Schweizer Fernsehens – ist seinen linken und grünliberalen Gegnern und Kritikern argumentativ und an Vertrauenswürdigkeit klar überlegen. Die Schweiz braucht eine Armee. Eine Armee braucht eine Luftwaffe. Die alten Tiger-Flugzeuge, deren Prototyp 1959 erfunden wurde, müssen ersetzt werden. Der Gripen E ist nach Auffassung des erfreulich bodenständigen Armeechefs André Blattmann eine taugliche Lösung zu vernünftigen Kosten. Wer zur Armee und damit zur Schweiz steht, kann sich am 18. Mai dieser simplen Logik nicht verweigern.
